Muslime werden nach Angaben von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon weltweit am häufigsten Opfer von Extremismus. „Die Bedrohung durch gewaltbereiten Extremismus ist auf keine Religion, Nationalität oder Volksgruppe beschränkt“, sagte Ban am Freitag bei der Vorstellung eines Maßnahmenplans zur Bekämpfung des Problems.
Die Länder müssten auf Extremismus nicht nur reagieren, sondern ihm vorbeugen, heißt es in dem mehr als 70 Empfehlungen umfassenden Plan. Zudem dürften Regierungen legitimes Handeln von Oppositionsgruppen, der Zivilgesellschaft und Verteidigern von Menschenrechten nicht pauschal als Terrorismus oder Extremismus kriminalisieren.
„Regierungen sollten diese Art pauschaler Definitionen nicht als Vorwand nehmen, um ihre Kritiker anzugreifen oder zum Schweigen zu bringen“, sagte Ban in New York. Russland verwendet den Begriff „Terroristen“ etwa für bewaffnete Oppositionsgruppen in Syrien, die Machthaber Baschar al-Assad und damit einen Verbündeten Moskaus bekämpfen.
Der 22 Seiten lange Plan empfiehlt Mitgliedstaaten unter anderem, besser mit örtlichen Gemeinden und jungen Menschen zusammenzuarbeiten sowie mehr für Bildung und Frauenrechte zu tun. Die Schweiz kündigte an, im April in Genf eine Konferenz auszurichten, um den Plan zu diskutieren. Ban kritisierte, dass kurzsichtige Strategien, fehlende Führung, plumpe Herangehensweisen und ein zu enger Blick auf Sicherheitsmaßnahmen das Problem jahrelang nur verschlimmert hätten.
„Wir brauchen einen kühlen Kopf und gesunden Menschenverstand. Wir dürfen uns nie von Angst regieren oder von denen provozieren lassen, die diese ausnutzen wollen“, sagte Ban. Extremisten wollten Überreaktionen hervorrufen. „Wir dürfen nicht in die Falle tappen.“
