Berlin intern: Neuseeland ist die Insel der Seligen

kolumneBerlin intern: Neuseeland ist die Insel der Seligen

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Grafik: Wirtschaftswachstum in Deutschland und Neuseeland

Kolumne von Henning Krumrey

Wer wissen möchte, wie Reformpolitik funktioniert, muss nur ans andere Ende der Welt fahren.

"Amerika, du hast es besser (...) hast keine verfallenen Schlösser" – so dichtete einst Geheimrat Goethe. Wie hätte der Großdichter nur formuliert, wenn er die neuseeländische Wirtschaftspolitik gekannt hätte?

In den vergangenen Wochen haben an dieser Stelle meine Kollegen geschrieben, weil ich unterwegs war auf jener Insel der Seligen. Schon seit Mitte der Neunzigerjahre gilt Neuseeland als Musterbeispiel für Sozialreformen. Nach einer langen Phase der Stagnation bauten Konservative wie Labour-Regierungen die Sozialsysteme um, entschlackten das Arbeitsrecht, stutzten die Rentenansprüche, senkten die Steuern.

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Schon bei einer ersten Neuseeland-Reise 2003 war der Erfolg spür- und in der Statistik ablesbar. Das Wachstum stieg, die Arbeitslosigkeit fiel, das Pro-Kopf-Einkommen kletterte. Jetzt, noch einmal acht Jahre später, ist der weiter gestiegene Lebensstandard überall zu sehen: Die Autos neuer und größer, die Häuser proper, weitere futuristische Wolkenkratzer in der Wirtschaftsmetropole Auckland. Die Nobelrestaurants an der Hafenmeile, mit Blick auf Luxusyachten zu zweistelligen Millionenpreisen: rappelvoll. Nicht mit Touristen (die suchen in Neuseeland ja eher die urtümliche Natur), sondern mit den Yuppies der aufstrebenden Metropole und mit saturierten Erfolgsbürgern. Die Arbeitslosigkeit lag in der ersten Dekade dieses Jahrhunderts um vier Prozent, obwohl oder weil die Bevölkerung auch durch gezielte Zuwanderung wächst.

Simpele Gleichung

Der Erfolg hat kein Geheimnis, sondern ein ganz einfaches Rezept: Der Wandel war kein Strohfeuer, weil die Regierungen weiter auf Reformen gesetzt haben. So strichen sie die Agrarsubventionen zusammen. Zwar maulen die Landwirte über die nun unfaire Konkurrenz beispielsweise aus Europa, aber der Agrarsektor ist wettbewerbsfähig. Die Rinderwirtschaft boomt, und Milch, Joghurt, aber auch Steaks finden reißenden Absatz vor allem in China. Warum? Weil Neuseeland schneller als andere erkannte, dass die Doha-Welthandelsrunde nicht vorankommt. Deshalb setzte der Inselstaat früh auf bilaterale Handelsabkommen und schloss als erstes Industrieland eine solche Vereinbarung mit der Volksrepublik. Derzeit bastelt man an einer trans-pazifischen Freihandelszone, der auch die USA und Japan beitreten dürften. Die Gleichung ist also simpel: Marktwirtschaft + Freihandel = Wohlstand

Was hat das nun alles mit "Berlin intern" zu tun? Ganz einfach: Die Rückkehr in die deutsche Hauptstadt ist ernüchternd. Immer noch schachern Regierung und Opposition über die Hartz-IV-Sätze; gerade verkauft die schwarz-gelbe Koalition läppische Mini-Korrekturen als grandiose Steuervereinfachung. Kein Fortschritt bei der Suche nach einem Zuwanderungsrecht, das deutschen (Wirtschafts-)Interessen dient. Statt die schnelle Erholung der Wirtschaft für einen mutigen Anlauf zu nutzen, tritt die Koalition wieder auf der Stelle. Dem „Herbst der Entscheidungen“, dessen Schwachstellen wie das widersprüchliche Energiekonzept erst in den nächsten Jahren richtig sichtbar werden, folgt wieder ein langer Winter der Erstarrung.

Die ökonomische Bilanz der Kiwi-Wirtschaft dagegen ist in jedem Fall ein Gedicht, wenn auch ganz ohne Goethe: Neuseeland, du glänzt vom enormen Erfolg konsequenter Reformen.

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