Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, fordert wegen des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete den Abzug der deutschen „Tornado“-Jets von der Luftwaffen-Basis im türkischen Incirlik. „Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären“, sagte Arnold dem „Spiegel“ laut einem Vorab-Bericht des Magazins.
Eine Verlängerung des Bundestagsmandats für den Einsatz der Bundeswehr in der Türkei im Rahmen der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz IS hält Arnold wegen des Besuchsverbots für „ausgeschlossen“. Das Mandat für die Mission der deutschen Aufklärungs-Jets und der Tankflugzeuge läuft dem Bericht zufolge im Dezember aus.
Nach „Spiegel“-Informationen bereitet sich die Bundeswehr bereits für einen möglichen Abzug vor. Derzeit werde geprüft, ob die "Tornados" und Tankflugzeuge nach Jordanien oder Zypern verlegt werden können. Dazu müssten jedoch die Aufklärungseinsätze wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden, hieß es dem Magazin zufolge in Bundeswehr-Kreisen.
Das Verteidigungsministerium habe zu den internen Planungen keine Einzelheiten nennen wollen, hieß es weiter. "Wir würden den Einsatz für die Koalition gern von der Türkei aus fortsetzen, der Standort Incirlik ist für unsere Mission aber nicht alternativlos", sagte ein Sprecher dem Magazin zufolge.
In Incirlik sind 250 Bundeswehrsoldaten stationiert, die den US-geführten Kampf gegen die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) mit Aufklärungsflügen unterstützen. Die Türkei verwehrt deutschen Abgeordneten den Besuch in Incirlik.
Als Auslöser gilt eine Resolution des Bundestags, der Anfang Juni das Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord verurteilte. Der Streit belastet die deutsch-türkischen Beziehungen massiv.
