Blockade: Youtube-Sperre in der Türkei aufgehoben

ThemaInternet

Blockade: Youtube-Sperre in der Türkei aufgehoben

Neue juristische Schlappe für die Regierung Erdogan: Nach dem Ende der Twitter-Blockade ordnet das türkische Verfassungsgericht an, auch die Sperrung von YouTube aufzuheben.

Das Oberste Gericht der Türkei hat örtlichen Medienberichten zufolge die umstrittene YouTube-Sperre für rechtswidrig erklärt. Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Internet-Videodienst von Google am 27. März mit der Begründung blockieren lassen, die Veröffentlichung eines Gesprächs von Regierungsvertretern über einen möglichen Militäreinsatz in Syrien gefährde die nationale Sicherheit. Die Telekommunikationsaufsicht BTK äußerte sich am Donnerstag zunächst nicht dazu, ob sie die Sperre nun aufheben wird. Die BTK hatte sich zuvor den Urteilen zweier niederer Instanzen widersetzt und die Blockade aufrechterhalten.

Die Gerichte hatten die Komplett-Sperre von YouTube bereits für verfassungswidrig erklärt und eine gezielte Blockade von 15 Videos für ausreichend befunden. Die BTK erklärte dagegen, die Dateien müssten ganz aus dem Internet gelöscht werden. Vor YouTube hatte Erdogan auch den Kurznachrichtendienst Twitter sperren lassen. Dort waren angeblich Tonaufnahmen verbreitet worden, die Korruption im engerem Umfeld Erdogans belegen sollen. Das Verfassungsgericht hatte auch die Twitter-Sperre für rechtswidrig erklärt, der Dienst wurde kurz darauf wieder freigeschaltet.

weitere Artikel

Der Streit über die Sperren findet vor dem Hintergrund eines Machtkampfes zwischen Erdogan und dem in den USA lebenden Geistlichen Fethullah Gülen statt. Der Ministerpräsident wirft dessen Anhängern in Polizei und Justiz vor, ihn mit Bestechungsvorwürfen stürzen zu wollen. Sie sollen auch eine Internet-Kampagne gegen ihn gestartet haben. Gülen weist sämtliche Vorwürfe zurück.

Anzeige
Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%