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Brasilien: Die vergessene Weltmacht

von Alexander Busch Quelle: Handelsblatt Online

Kanzlerin Angela Merkel folgt dem Ruf der Wirtschaft und sucht die Nähe Chinas. Andere aufstrebende Wirtschaftsnationen fühlen sich vernachlässigt. Darunter leiden unter anderem die deutsch-brasilianischen Beziehungen.

Brasilien gilt als kommende Wirtschaftsmacht Südamerikas. In Berlin scheinen sich die Politiker dafür aber kaum zu interessieren. Quelle: dapd
Brasilien gilt als kommende Wirtschaftsmacht Südamerikas. In Berlin scheinen sich die Politiker dafür aber kaum zu interessieren. Quelle: dapd

Deutschland und Brasilien verstehen sich eigentlich prächtig. Beide Länder tauschen sich so intensiv aus wie Jahrzehnte nicht mehr. 60 offizielle Delegationen aus Deutschland besuchten Brasilien letztes Jahr. Brasilien war gerade Cebit-Partnerland, nächstes Jahr wird es Gastland der Buchmesse in Frankfurt sein. 2013/2014 findet ein Deutschland-Jahr in Brasilien statt. Nach dem Deutsch-Brasilianischen Wissenschaftsjahr wurde 2011 in São Paulo das deutsche Wissenschaftshaus eröffnet.

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Umso mehr erstaunt angesichts dieser intensiven Beziehungen, dass es zwischen beiden Ländern auf der höchsten politischen Ebene zunehmend knirscht. So sagte bei den 30. Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstagen in Frankfurt jetzt der brasilianische Entwicklungsminister Pimentel einen Tag vorher ab. Die seit Jahrzehnten parallel tagende hochrangige Gemischte Wirtschaftskommission wurde genauso kurzfristig um drei Monate verschoben. Für deutsche Delegationen wird es in der letzten Zeit schwieriger, offiziell empfangen zu werden. Die Verhandlungen über das von Deutschland 2005 gekündigte Doppelbesteuerungsabkommen mit Brasilien stecken fest. Brasilien ist das einzige BRIC-Land, mit dem Deutschland kein Abkommen hat. Auch deutsche Unternehmen, die von Staatsaufträgen abhängen, klagen hinter vorgehaltener Hand, ihnen blieben bei der Regierung die Türen verschlossen.

Im brasilianischen Außenministerium sind die Beamten fast undiplomatisch offen, um den Grund für die deutsch-brasilianische Missstimmung zu benennen: Sie kritisieren die fehlende Sensibilität im Kanzleramt im Umgang mit Brasilien. Es reiche nicht mehr, die 2008 beschlossene strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und Brasilien mit Gesten und wohlmeinenden Aktionen zu füllen.

Brasilien wurmt das demonstrative Desinteresse Merkels an Brasilien und der Region. Während sie als Kanzlerin zum sechsten Mal offiziell nach China reist, hat sie Brasilien bisher nur einmal auf einer Lateinamerika-Rundreise für eineinhalb Tage besucht. Die Brasilianer sind düpiert, dass die Kanzlerin dem Koalitionspartner FDP das Thema Brasilien und Lateinamerika als Spielfeld überlassen hat. Doch Minister Westerwelle beschäftigen eher hauseigene Probleme, wenn er in der Region auftritt. Zudem nutzt er Lateinamerika, um Parteifreunde mit Botschaftsposten zu versorgen.


"Strategischer Partner" Deutschland wenig hilfreich

Brasilien ist eine Regionalmacht mit Aspiration zur Weltmacht. Sie beobachtet genau, wer ihr beim politischen Aufstieg helfen kann. Doch dabei erweist sich der "strategische Partner" Deutschland als wenig hilfreich: Weder bei der Besetzung des Chefpostens des Internationalen Währungsfonds (IWF) noch bei der diskutierten Quotenerhöhung im Fonds zeigt Deutschland für die Interessen Brasiliens Verständnis. Das Ansinnen der Brasilianer auf mehr Einfluss in den multilateralen Organisationen wird mit Hinweis auf die europäische Krise ignoriert: Brasilien solle doch bitte zum EU-Notfonds beitragen - über eine Quotenerhöhung beim IWF werde man später verhandeln. Dass die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff und Angela Merkel ihre Wirtschaftspolitiken öffentlich kritisieren, ist auch nicht hilfreich.

Das Problem in Deutschland ist, dass die strategische Partnerschaft mit Brasilien immer noch mit der jahrzehntelangen Entwicklungspartnerschaft verwechselt wird: Amazonasschutz, Wissenschaftskooperation, Deutschland-Jahr - das ist alles wichtig. Doch für die aktuellen Bedürfnisse eines Partners wie Brasilien läuft das alles eher unter "Peanuts".

Deutschland sollte sich trotz der Probleme in Europa überlegen, wie es die strategische Partnerschaft mit Brasilien mit Leben füllen könnte. Das kann auf bilateraler Politikebene sein, auch auf technologisch-wirtschaftlicher. Es muss für beide Staaten einen Fortschritt bedeuten, den sie jeweils alleine nicht erreichen würden. Die Brasilianer erinnern in diesem Zusammenhang gerne an das deutsch-brasilianische Atomprogramm aus den siebziger Jahren. Bei dem Deutschland trotz des Vetos der USA mit Brasilien partnerschaftlich auf High-Tech-Ebene zusammenarbeitete. Das Atomprogramm ist zwar passé, aber in diesen Dimensionen denkt Brasilien.

Ein Thema zu finden wird nicht einfach werden. Denn Brasilien ist kein leichter Partner. Es sucht noch seinen Platz in der neuen Weltordnung. Mal tritt es auf als Entwicklungsland, solidarisch mit den Armen der Welt. Mal fühlt es sich schon als Großmacht, auf Augenhöhe mit den USA und China. Deutschland im angeschlagenen Europa wird da nicht automatisch als Partner ernst genommen.

Doch uns bleibt keine Alternative. Unser künftiger Wohlstand wird davon abhängen, wie erfolgreich wir mit den neuen Wirtschaftsmächten weltweit zusammenarbeiten. Mit dem demokratischen Brasilien verbindet uns bereits jetzt viel, wie der intensive Austausch zwischen beiden Ländern zeigt. Die Partnerschaft sollte auch in der Politik eine neue Ebene erreichen.

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