Brasilien: „Hau ab Temer“: Proteste gegen Übergangspräsidenten

Brasilien: „Hau ab Temer“: Proteste gegen Übergangspräsidenten

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Zehntausende protestieren gegen Interimspräsident Michel Temer.

Gegenwind für Michel Temer in Brasilien: Er will das Links-Projekt seiner Vorgängerin stoppen. Im eigenen Land wird gegen ihn auf Töpfe eingeschlagen - und andere Regierungen sprechen von einem „Putsch“.

Mit lautem Topfschlagen („Panelaços“) haben Zehntausende Menschen in Brasilien gegen den Übergangspräsidenten Michel Temer protestiert. In mehreren Großstädten schlugen sie am Sonntagabend auf Töpfe ein und skandierten „Hau ab, Temer“ und „Putschist Temer“, während der neue Staatschef ein Fernsehinterview gab. Temer kündigte im Sender TV Globo an, sich 2018 nicht zur Wahl zu stellen. Das ermögliche ihm, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Mehrere lateinamerikanischen Regierungen zweifelten die Legitimität der Regierung an und sprachen von einem „Putsch“.

Temer war zum Präsidenten aufgestiegen, weil er und seine Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) die Koalition mit Präsidentin Dilma Rousseff aufgekündigt hatten und daraufhin mit der Opposition das Amtsenthebungsverfahren unterstützten. Am Donnerstag hatte der Senat Rousseff für 180 Tage suspendiert, um die Vorwürfe gegen sie juristisch zu prüfen. Ihr werden unerlaubte Kreditvergaben und die Verschleierung der tatsächlichen Haushaltslage vorgeworfen.

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Sie weist das zurück und hält die Gründe für vorgeschoben, um sie zu stürzen. Temer übernahm und besetzte alle 23 Ministerien nur mit weißen Männern. Neben seiner Partei PMDB sind acht weitere Parteien beteiligt, um ausreichende Mehrheiten für Reformen zur Bekämpfung der Rezession zu haben. Er will mit Privatisierungen, einer Rentenreform und Stellenstreichungen im Staatsdienst dass Defizit in den Griff bekommen. Da aber auch Temers Partei PMDB im Fokus von Korruptionsermittlungen steht und er vielen Bürgern als Wendehals gilt, sind die Vorbehalte groß. Bei Neuwahlen käme der konservative Politiker laut Umfragen derzeit ohnehin derzeit nur auf zwei Prozent.

Dilma Rousseff Brasilianische Präsidentin muss ihren Schreibtisch räumen

Es ist ein historischer Tag für Brasilien: Der Senat hat für die Amtsenthebung von Staatschefin Dilma Rousseff gestimmt. Sie wird den Präsidentenpalast räumen müssen – will aber bald wiederkommen.

Dilma Rousseff wurde vom Dienst suspendiert. Quelle: dpa

Die Panelaços gab es auch in reichen Wohnvierteln zum Beispiel in Rio de Janeiro. Denn das Gezerre um Rousseff hat die ganze politische Klasse beschädigt, zudem gibt es gegen 60 Prozent der knapp 600 Kongressmitglieder strafrechtliche Ermittlungen aller Art.

Venezuela, Kuba, Bolivien, El Salvador, Uruguay und Ecuador verurteilten Rousseffs Suspendierung. Brasiliens neuer Außenminister José Serra verbat sich diese Einmischung „in innere Angelegenheiten, der Wechsel sei in völligem Einklang mit der Verfassung erfolgt.

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