Brasilien: Unterhaus entscheidet über das Schicksal von Präsident Temer

Brasilien: Unterhaus entscheidet über das Schicksal von Präsident Temer

, aktualisiert 02. August 2017, 17:09 Uhr
Quelle:Handelsblatt Online

Das Schicksal wie seine Vorgängerin ereilt den brasilianischen Staatschef wohl nicht. Temer ist zwar sehr unbeliebt, dürfte das Votum im Unterhaus aber überstehen – vorausgesetzt die Unterstützer brechen nicht weg.

BrasiliaDas Unterhaus des brasilianischen Kongresses stimmt darüber ab, ob Präsident Michel Temer wegen Bestechungsvorwürfen von seinem Amt suspendiert wird oder nicht. Zum Auftakt der Debatte am Mittwoch marschierten Abgeordnete der Opposition ins Gebäude und forderten lautstark die Absetzung des Staatschefs. Allerdings schien Temer über ausreichend Stimmen im Abgeordnetenhaus zu verfügen, um sich im Amt zu halten.

Die Opposition hofft, dass Temers Unterstützung im Parlament zumindest etwas sinkt, wenn Abgeordnete den bei der Bevölkerung unbeliebten Präsidenten im nationalen Fernsehen öffentlich verteidigen müssen. Der Fernsehsender Globo übertragt am Mittwoch live – und alle 513 Mitglieder des Hauses müssen sich nächstes Jahr wieder zur Wahl stellen. Temers Beliebtheitswerte lagen in jüngsten Umfragen bei nur noch fünf Prozent.

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Um den Präsidenten zu suspendieren, sind zwei Drittel der 513 Abgeordnetenstimmen – also mindestens 342 – nötig. Temer hat nach Angaben der Regierung mindestens 50 Unterstützer mehr als nötig, um im Amt zu bleiben.

Der Temer-Verbündete und Parlamentspräsident Rodrigo Maia sagte dazu am Dienstagabend (Ortszeit), dass seinem Lager der Sieg sicher sei. „Das wird bis Mittwochnachmittag geklärt sein.“

Seit Temers Amtsübernahme vor etwas mehr als einem Jahr stolpert seine Regierung von Skandal zu Skandal. Trotzdem hat sie es geschafft, einige umstrittene Gesetzesvorhaben durchzubringen, darunter eine Lockerung von Arbeitsgesetzen und Rentenkürzungen. Die ambitionierten Wirtschaftsreformpläne, die von brasilianischen Unternehmen unterstützt werden, haben dem 76-Jährigen letztlich geholfen, bislang im Amt zu bleiben.

Ende Juni hatte der Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot Anschuldigungen gegen Temer wegen Bestechung erhoben. Er soll vom Fleischkonzern JBS Gelder in Höhe von rund zwölf Millionen Dollar angenommen haben. Deshalb wird nun darüber abgestimmt, den Präsidenten für 180 Tage zu suspendieren, während die Vorwürfe untersucht werden. Es wird damit gerechnet, dass Janot noch weitere Vorwürfe gegen Temer erhebt, wodurch es Ende August noch eine weitere Abstimmung über eine Suspendierung Temers im Abgeordnetenhaus geben könnte.

Quelle:  Handelsblatt Online
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