Brexit Britische Regierung glaubt an die Trendwende

Laut dem britischen Finanzminister Hammond steht ein Wendepunkt in den zähen Verhandlungen zum EU-Austritt Großbritanniens bevor. Wie die Annäherung im Detail zustande kommen soll, bleibt allerdings offen.

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Der britische Finanzminister ist optimistisch, eine Wende in den Brexit-Verhandlungen mit der EU einleiten zu können. Quelle: Reuters

London Großbritannien ist Finanzminister Philip Hammond zufolge mittlerweile zuversichtlicher, einen guten Brexit-Deal mit der EU aushandeln zu können. Es könne durchaus ein Abkommen über die Details des britischen EU-Austritts geben, das für beide Seiten Sinn ergebe, sagte er am Sonntag dem Fernsehsender ITV. Die Scheidungsverhandlungen verlaufen bislang äußerst zäh. Umstritten ist vor allem die Schlussrechnung, die die Briten begleichen müssen. Gleichzeitig beharrt die EU auf Zusagen für EU-Bürger, die nach dem Brexit weiter im Königreich leben wollen. Ein anderer Knackpunkt ist der künftige Grenzstatus zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland.

Hammond sagte, Großbritannien werde bezahlen, was es der Europäischen Union schulde, aber über die Frage hart verhandeln, was genau dazu gehöre. Vorschläge dazu werde es rechtzeitig vor dem EU-Gipfel Mitte Dezember geben. Premierministerin Theresa May hatte zuletzt signalisiert, hier aufstocken zu wollen. Allerdings kalkuliert die EU je nach Rechenmethode mit zwischen 60 und 100 Milliarden Euro – ein Vielfaches der britischen Vorstellungen.

Hammond zeigte sich optimistisch, die Hauptteile der künftigen Handelsbeziehungen zur EU bis März 2019 geklärt zu haben. Dann will das Land die EU verlassen. May und ihr Brexit-Minister David Davis gehen diesbezüglich noch weiter und hoffen bis dahin auf den Abschluss eines Freihandelsabkommens mit der EU, um Zölle zu verhindern.

Die konservative Regierung, die ihre Mehrheit im Parlament verloren hat, stehe nun vor einem Wendepunkt, sagte der Minister. „Wir hatten ein schwieriges Jahr.“ Nun könne es aber in den Brexit-Verhandlungen vorangehen, die Inflation scheine nach dem starken Anstieg wieder zu fallen und es könne bei der Verschuldung Fortschritte geben.

Hammond machte trotz finanzieller Engpässe Versprechen: „Wir haben nicht sehr viel Spielraum“, sagte er der Zeitung "Sunday Times". Aber es gebe Möglichkeiten. Vor allem müssten mehr Eigenheime auf der Insel gebaut werden - etwa 300.000 pro Jahr. Derzeit sind es eher 200.000. Er werde alles tun, um sicherzustellen, dass Baufirmen investierten und die junge Generation die gleichen Chancen habe. Allerdings summieren sich die Schulden der weltweit fünftgrößten Volkswirtschaft auf fast 90 Prozent des Bruttoinlandsproduktes – mehr als doppelt so viel wie vor der Finanzkrise von 2008.

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