Brüssel: Streit um Kommissionsposten der EU

Brüssel: Streit um Kommissionsposten der EU

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Der französische Präsident Nicolas Sarkozy steht vor einer neuen Herausforderung während der französischen EU-Präsidentschaft

Die mächtige EU-Kommission soll schrumpfen. Doch der französische Präsident und EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy sucht nach Alternativen.

So hatte sich Frankreichs Präsident Nikolas Sarkozy seine sechs Monate an der Spitze der EU nicht vorgestellt: Seit die Iren im Juni in einer Volksabstimmung den sogenannten Lissabon-Vertrag zur Reform der EU abgelehnt haben, ist Sarkozy als EU-Ratspräsident mit Krisenmanagement beschäftigt. Jetzt muss er auch noch ein weiteres brisantes Thema anpacken: die Verkleinerung der einflussreichen EU-Kommission.

Denn wenn der Lissabon-Vertrag nicht wie geplant am 1. Januar 2009 in Kraft tritt, gilt weiterhin der sogenannte Nizza-Vertrag. Und der schreibt vor, dass der nächsten EU-Kommission, die im November 2009 ihre Arbeit aufnimmt, weniger Kommissare angehören sollen, als die EU-Mitglieder hat. Folglich können dann nicht mehr alle 27 EU-Länder einen Kommissar stellen. Doch wer nicht in dem Gremium vertreten ist, dürfte in Brüssel erheblich an Macht einbüßen.

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Offiziell gilt Vertrag von Nizza

Eine Verkleinerung der Kommission lässt sich nur noch verhindern, wenn die Iren bis spätestens April ein zweites Referendum abhielten und den Lissabon-Vertrag dann billigten, rechnen Diplomaten in Brüssel vor.

Weil der Nizza-Vertrag offen lässt, wie stark die EU-Kommission schrumpfen soll, kursieren in Brüssel bereits abenteuerliche Vorschläge. Etwa die: Kroatien solle 2009 der EU beitreten, sodass die EU mit dann 28 Mitgliedern wenigstens 27 Kommissare behalten könne. Auf dem EU-Gipfel im Juni hat der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt erstmals solch eine Lösung angedeutet, Sarkozy hat ihn deswegen aber heftig kritisiert. Doch einen Ausweg hat er noch nicht aufgezeigt.

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