Bundesbank: Gefahr für den Euro: Webers unheimlicher Abgang

Bundesbank: Gefahr für den Euro: Webers unheimlicher Abgang

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Axel Weber

Das Aus kam überraschend. Bundesbank-Präsident Axel Weber hat den Kampf um den Chefsessel der Europäischen Zentralbank aufgegeben - mit schlimmen Folgen: Er stürzt die Stabilitätspolitik für den Euro in eine schwere Krise.

Wie ist das eigentlich, wenn der Lotse von Bord geht – oder gegangen wird? Nach Bundespräsident Horst Köhler und Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat mit Axel Webers Nicht-mehr-Kandidatur für Deutsche Bundesbank und Europäischer Zentralbank innerhalb von nur sieben Monaten ein weiteres Alphatier den Kampf um die Vorherrschaft im Rudel der deutschen Politik-Elite einseitig und vorzeitig für beendet erklärt. Doch während der Bundespräsident eher eine Art freundlichen Frühstücksdirektor abgibt und der hessische Ministerpräsident nur Relevanz im Radius eines größeren Kirchturms abstrahlt, sind Zeitpunkt und Hintergrund der Demission des Bundesbank-Präsidenten weitaus folgenschwerer:

Ohne Weber fehlt den geldpolitischen Falken im Präsidium der Europäischen Zentralbank (EZB) die Führung; der Deutsche galt als Garant dafür, dass die EZB in Tradition und Erbfolge der Deutschen Bundesbank die Geldwertstabilität aufs Äußerste verteidigt, die Notenbank von Einflüssen der Politik freihält und dafür sorgt, dass die Währungsunion nicht vollkommen zu einer gesamteuropäischen Transferunion degeneriert.

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Wenn Weber nicht mag, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel keinen Kandidaten für die EZB-Spitze. Damit verliert ihre Politik für die gemeinsame europäische Währung innenpolitisch an Glaubwürdigkeit – die mühsam niedergehaltenen Kritiker, die Inflation und Umverteilung zu-lasten des deutschen Steuerzahlers befürchten, erhalten Oberwasser.

Wertverlust der EZB und Bundesbank

Zwar wird in Berlin von den eilfertigen Spin-Doktoren der Regierungspolitik so getan, als sei Webers Abgang auf eine Art persönlichen Defekt des bis dato so geschätzten Präsidenten zurückzuführen. Tatsächlich ist es aber ein Signal, dass sich die europäische Währungspolitik neu ausrichten wird – hin zu einer Schwächung des Geldwertes und für mehr Inflation.

Schon auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos hatte sich Weber im vertrauten Kreis emotionsgeladen und tief enttäuscht präsentiert. Das strikte Regelwerk der EZB sei aufgegeben worden, die Gefahr einer Inflation damit näher denn je, die deutsche Stabilitätskultur europaweit nicht mehr zu vermitteln und der Rückhalt dafür auch bei deutschen Politikern und Medien gering. Aus der einst stolzen Bundesbank und der nach ihrem Muster geformten EZB drohe unter dem Druck der Euro-Schuldenkrise das Sekretariat einer kontinentalen Umverteilungsmaschinerie zu werden. Weber betonte seine Unabhängigkeit – materiell als Universitätsprofessor und geistig als Wissenschaftler.

Eigenschaften, die im modernen Politik-Getriebe nur anecken. Webers Abgang erinnert an den Rückzug Karl Otto Pöhls 1991. Der frühere Bundesbank-Präsident räumte aus Verärgerung über Bundeskanzler Helmut Kohl über Nacht seinen Sessel, weil er das Umtauschverhältnis von eins zu eins der über seinen Kopf hinweg beschlossenen deutsch-deutschen Währungsunion nicht mittragen wollte – und konnte.

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