Düsseldorf Im Stahlstreit mit den USA haben die Bundesregierung und die Branche in Deutschland die Regierung in Washington vor einer Marktabschottung gewarnt. „Prüfbitten sind keine Gesetze oder Maßnahmen, aber sie zeigen die Richtung hin zu protektionistischen Tendenzen, die wir nicht begrüßen“, erklärte Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries am Freitag. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor weitere Abwehrmaßnahmen zum Schutz der heimischen Stahlindustrie angekündigt. Er werde prüfen lassen, ob Einfuhren in dem Sektor die nationale Sicherheit beeinträchtigen. Dies könnte Einfuhrbeschränkungen nach sich ziehen.
Welche Entscheidungen vonseiten der USA aus diesen Ankündigungen resultieren, werde die Regierung aufmerksam beobachten, kündigte Zypries an. „Stahlüberkapazitäten sind ein weltweites Problem, das wir auf EU-Ebene, aber auch global im sogenannten „Global Forum“ im Rahmen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) angehen. Wir brauchen einen unverzerrten und fairen Wettbewerb im internationalen Stahlhandel.“ Sie werde das Thema auch nächste Woche mit US-Handelsminister Wilbur Ross telefonisch besprechen.
Die Industrie in Deutschland befürchtet, dass noch mehr Stahl den europäischen Markt überfluten könnte. „Sollte die US-Administration den heimischen Stahlmarkt tatsächlich breitflächig abschotten, wäre dies vermutlich mit einer massiven Handelsumlenkung in den offenen EU-Markt verbunden“, sagte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff. Zudem seien die USA auch ein wichtiger Absatzmarkt, gerade für die Unternehmen aus Deutschland. „Protektionismus ist auch keine Lösung für die Strukturprobleme auf dem globalen Stahlmarkt, sondern dürfte vielmehr dazu beitragen, dass sich die aktuellen Verzerrungen im internationalen Wettbewerb noch weiter verfestigen.“