Paris, New York Frankreich droht weiter mit Luftangriffen in Syrien, falls es gesicherte Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten in dem Bürgerkriegsland gibt. „Frankreich wird angreifen“, sagte Macron am Dienstag vor Journalisten. „Sobald der Beweis erbracht ist, werde ich tun, was ich gesagt habe.“
Bislang gebe es zwar keine Beweise, dass Giftgas gegen Zivilisten verwendet worden sei, sagte Macron. Er halte aber daran fest, dass mit dem Einsatz chemischer Waffen eine rote Linie überschritten werde. In einem Telefongespräch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin hatte sich Macron am Freitag besorgt geäußert, dass es Hinweise auf den Einsatz von Chlorbomben gegen Zivilisten in Syrien gebe. Russland ist ein Verbündeter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.
Frankreich hat bereits Sanktionen gegen Unternehmen verhängt, die das syrische Programm zur Entwicklung und Herstellung von Chemiewaffen unterstützt haben sollen und ihre Konten in Frankreich eingefroren. Sollte es erneut zu einem Einsatz dieser Waffen kommen, will Macron an dem Ort zuschlagen, wo diese auf den Weg gebracht werden, oder von wo aus dies organisiert werde, teilte er mit.
Auf Initiative des französischen Präsidenten gründeten im Januar 24 Staaten eine Partnerschaft gegen die Straflosigkeit von Chemiewaffeneinsätzen. Sie soll Informationen über die Verantwortlichen chemischer Angriffe sammeln und austauschen. Neben Frankreich und den USA sind auch Deutschland, die Türkei und Großbritannien dabei.
Frankreich hat laut eigenen Angaben bislang mindestens 130 Giftgasangriffe zwischen 2012 und 2017 in Syrien gezählt. Vier davon gehen nach Einschätzung eines Ermittlerteams der UN und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen auf das Konto der syrischen Regierung. Sie werfen Assad vor, die Waffen gegen Zivilisten eingesetzt zu haben. Syriens Präsident bestreitet das.
