China und die UN-Sanktionen: Ein halbherziger Schlag gegen Nordkorea

China und die UN-Sanktionen: Ein halbherziger Schlag gegen Nordkorea

, aktualisiert 14. August 2017, 12:09 Uhr
von Stephan ScheuerQuelle:Handelsblatt Online

Peking setzt die UN-Sanktionen gegen den Nachbarn schneller um als geplant. Damit könnte China Drohungen von US-Präsident Trump zuvorkommen wollen. Und doch haben die Ankündigungen aus China einen Haken.

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Trotzdem dürften die Handelseinschränkungen das Nachbarland hart treffen.

Schon ab morgen wird China das Nachbarland Nordkorea mit strengen Exportsanktionen belegen. Das kündigte das Pekinger Handelsministerium am Montag an. Damit setzt die Volksrepublik schneller als ursprünglich gedacht die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossenen Handelsbeschränkungen um. Doch die Auswirkungen dürften begrenzt sein. Denn auf Druck von Peking und Moskau sind Öl-Lieferungen weiter möglich. Machthaber Kim Jong-Un hat also weiter Treibstoff für seine Raketen, Flugzeuge und Panzer.

Die Volksrepublik wird ab Dienstag die Einfuhr von Eisen, Kohle und Meeresfrüchten aus Nordkorea stoppen. Tage zuvor hatte der Sicherheitsrat auf Drängen der Vereinigten Staaten die Einfuhr von Kohle, Eisen, Blei und Fisch aus Nordkorea verboten. Das soll die die Exporteinnahmen des Regimes um bis zu ein Drittel kappen.

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Doch Peking hatte in den Verhandlungen um die Strafmaßnahmen immer wieder deutlich gemacht, dass es keine Sanktionen mittragen werde, die einen Zusammenbruch des Regimes zur Folge hätten. Dabei ging es besonders um die Frage, ob auch Ölexporte nach Nordkorea unterbunden werden sollten. China und Russland hatten letztlich dafür gesorgt, dass dieser Schritt nicht teil der UN-Sanktionen wurde.

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Der chinesische Präsident Xi Jinping Quelle: dpa

Trotzdem dürften die Handelseinschränkungen das Nachbarland hart treffen. Noch zur Jahrtausendwende machte der Warenaustausch mit China weniger als 20 Prozent der Nordkoreanischen Im- und Exporte aus. Heute beansprucht die Volksrepublik alleine mehr als 90 Prozent des Außenhandels des isolierten Landes aus.

Noch vor wenigen Monaten hatte China seine Macht als Handelsnation eingesetzt, um Südkorea unter Druck zu setzen. Aus Protest gegen das dort installierte US-Raketenabwehrsystem (Terminal High-Altitude Area Defense, kurz: THAAD) hatte China südkoreanische Firmen mit Restriktionen belegt und Touristenreisen in das Nachbarland erschwert. Die Volksrepublik macht laut Berechnungen des internationalen Großbankenverbands IIF ein Viertel des südkoreanischen Außenhandels aus. Zudem kommt fast die Hälfte der Touristen in dem Staat aus China.

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Japans Außenminister Taro Kono mit dem chinesischen Amtskollegen Wang Yi anlässlich der trilateralen Gespräche zu Sanktionen für Nordkorea im Rahmen des ASEAN Außenministertreffens. Quelle: dpa

Pekings schnelles Vorgehen gegen Nordkorea könnte noch einen anderen Grund haben. Laut US-Medienberichten könnte US-Präsident Donald Trump eine Untersuchung von „unfairen“ Handelspraktiken Chinas einleiten. Das Peking Außenministerium warnte bereits, dass ein Handelskrieg nur Verlierer kenne. Zudem dürfte die Nordkorea-Frage nicht mit Diskussionen über Handelsdifferenzen verbunden werden, forderte die Ministeriumssprecherin.

Quelle:  Handelsblatt Online
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