China: Wie China mit der Expansion die eigene Schwäche überdeckt

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China: Wie China mit der Expansion die eigene Schwäche überdeckt

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von Lea Deuber

Chinas Wirtschaft steht unter Druck. Initiativen wie das Seidenstraßen-Programm sollen das Wachstum ankurbeln – und dienen als Symbolpolitik fürs eigene Volk.

„Wenn Handelsrouten geöffnet werden, beginnt das Teilen.“ So lautet der Refrain eines Musikvideos, das seit einigen Wochen im chinesischen Fernsehen läuft. Dafür haben die Macher Kinder aus den Gebieten gecastet, in denen China im Zuge der Seidenstraßen-Initiative investiert.

Das halbe Land ist dieser Tage mit solchen Botschaften plakatiert. Seit Jahren rührt Präsident Xi Jinping die Propagandatrommel für das Investitionsprogramm, mit dem er in die Geschichtsbücher eingehen will. Bis zu 900 Milliarden Dollar sollen in den kommenden Jahren im Zuge der neuen Seidenstraßen-Kampagne fließen. Wasserkraftwerke in Äquatorialguinea, Erdölpipelines quer durch Asien und Häfen entlang der gesamten afrikanischen Küste: China nennt die Initiative das größte Investitionsprogramm seit dem Marshallplan.

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Allerdings geht es China keinesfalls um die Entwicklungshilfe in wirtschaftsschwachen Gebieten. Es braucht die Investitionen, um seine eigene Wirtschaft am Laufen zu halten. Chinas Erfolgsgeschichte ist ein Deal mit der Bevölkerung: Peking sorgt für einen wachsenden Wohlstand, dafür hält sich die Bevölkerung aus der Politik heraus.

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Noch wächst die Wirtschaft zwar im Schnitt um 6,5 Prozent pro Jahr. Aber bisher hat Peking kein Rezept für die Zeit, wenn das nicht mehr so sein wird. „Also sucht die Regierung verzweifelt nach einer neuen Legitimationsquelle“, sagt Volker Stanzel. Der Ex-Diplomat war vier Jahre Botschafter in der chinesischen Hauptstadt und beobachtet seit Jahren das Treiben in Peking. „Irgendwas, das die Menschen jenseits von Wirtschaft und Nationalismus fesselt.“

Aktuell kurbelt Peking die Wirtschaft vor allem durch gewaltige Infrastrukturpakete an. In den vergangenen Jahren hat China durchschnittlich dafür fast neun Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in Infrastruktur investiert. Jüngstes Beispiel: Die Brücke, die die Finanzmetropole Hongkong, die Glücksspiel-Insel Macao und Festlandchina miteinander verbinden soll. Hundert Jahre soll sie stehen, verkünden die Staatsmedien stolz.

Wer aber genauer hinschaut sieht: Der Nutzen der 42 Kilometer langen Brücke ist höchst zweifelhaft. Alle drei Städte haben einen Flughafen, sie sind per Fähre gut zu erreichen, und da es keine Zugstrecke gibt, wird sie wohl nur von superreichen Chinesen genutzt werden, die sich in der Limousine nach Macao chauffieren lassen, um dort ihr Geld zu verjubeln. Den Zeitplan haben die Bauer auch nicht eingehalten. Die Eröffnung sollte eigentlich vergangenes Jahr stattfinden, nun könnte sich diese um mindestens fünf Jahre verschieben. Die Kosten liegen bei rund 15 Milliarden Euro. Dreimal mehr als ursprünglich geplant.

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Eine gigantische Fehlinvestition, genauso wie ein Großteil der Infrastrukturprojekte in China, wie eine Studie aus Oxford zeigt: Die Hälfte der chinesischen Infrastrukturinvestitionen kosten weit mehr als sie nutzen. Die meisten Bahnstrecken und Straßen sind nicht ausgelastet. Ihre Qualität ist schlecht und im Schnitt sind sie 30 Prozent teurer als geplant. Der Schuldenberg summiert sich mittlerweile auf über 280 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Finanzieren lassen sich die Mammutprojekte, weil Peking seine Ausgaben vor niemanden rechtfertigen muss und die Staatsbanken jedes Projekt finanzieren, dass sie von Peking auf den Tisch gelegt bekommen.

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