Davos: Schäuble schießt zurück

Davos: Schäuble schießt zurück

von Roland Tichy

Deutschland muss mehr zahlen, hat Verträge gebrochen - Deutschland ist an allem Schuld? Wolfgang Schäuble setzt sich zur Wehr.

Erst schien es ja so, als sei die deutsche Bundesregierung auf der globalen Bühne, wie sie Davos darstellt hoffnungslos isoliert. Die angelsächsisch geprägte Diskussion lehnt den Kurs der Haushaltskonsolidierung ab, wie ihn Berlin wenigstens versucht in Europa durchzusetzen. Viel lieber wäre ja Banken und Hedgefonds unbegrenzte Geldunterstützung wahlweise von der EZB oder vom deutschen Finanzminister, um ihre gefährdeten Griechenland-Anleihen wieder teuer zu verkaufen.
Aber am Freitag machte Finanzminister Wolfgang Schäuble Boden gut und erhielt Unterstützung. Der neue spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos Jurade unterstützte die Politik, für die Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen im Fordergrund stehen. Jurado rechnete vor, dass ausgerechnet das hohe Haushaltsdefizit in Spanien nicht zu einem Abbau der Arbeitslosigkeit, sondern vielmehr zur Erhöhung der Arbeitslosigkeit geführt habe. Die zentrale Stellgröße sei Vertrauen. Und als ob das noch nicht reichen würde, ergänzte er noch einen hübschen Seitenhieb: Gerade Deutschland und Frankreich hätten 2003 durch ihre damalige Verschuldungsorgie den Maastricht-Vertrag gebrochen und das Vertrauen in die europäische Finanzpolitik so zerstört, dass es bis heute nicht mehr herstellbar gewesen sei.

Alle gegen Euro-Bonds
Das ersparte es dem deutschen Finanzminister, die rot-grüne Vorgängerregierungen noch einmal an den Pranger zu stellen, sonst ja eine Art Wahlkampfroutine in der Auseinandersetzung mit der SPD. Und so konnte Schäuble noch einmal die Euro-Bonds ablehnen, weil sie allenfalls am Ende eines Prozesses stehen könnten, in dem in allen Ländern mit der gemeinsamen Währung auch eine gemeinsame Haushaltspolitik steht. Bis es aber so weit sei müsse schon jeder seine eigene Rechnung bezahlen, die er veranlasst habe, spottete Schäuble. Auch auf diese bislang umstrittene Position gab es keinen Widerspruch- weder von EU-Kommissar Olli Rehn, noch vom Französischen Finanzminister Francoise Baroin.

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