Dilma Rousseff: Brasilianischer Senat stimmt für Amtsenthebungsverfahren

Dilma Rousseff: Brasilianischer Senat stimmt für Amtsenthebungsverfahren

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Die suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff.

Jetzt ist der Weg für ein Amtsenthebungsverfahren gegen die suspendierte brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff frei. Die entscheidende Abstimmung könnte noch Ende August angesetzt werden.

Der brasilianische Senat hat kurz nach Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro den Weg für ein Amtsenthebungsverfahren gegen die suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff geebnet. Die Parlamentskammer bewilligte am Mittwoch mit 59 zu 21 Stimmen das Verfahren. Rousseff, der der Verstoß gegen Haushaltsregeln vorgeworfen wird, droht damit die Absetzung. Die dafür notwendige entscheidende Abstimmung könnte noch Ende August angesetzt werden. Sollte eine Zweidrittel-Mehrheit der 81 Senatoren gegen Rousseff stimmen, würde ihr Rivale, Übergangspräsident Michel Temer, ohne Neuwahlen bis zum Ende der Amtsperiode 2018 weiter regieren dürfen.

Dilma Rousseff Brasilianische Präsidentin muss ihren Schreibtisch räumen

Es ist ein historischer Tag für Brasilien: Der Senat hat für die Amtsenthebung von Staatschefin Dilma Rousseff gestimmt. Sie wird den Präsidentenpalast räumen müssen – will aber bald wiederkommen.

Dilma Rousseff wurde vom Dienst suspendiert. Quelle: dpa

Rousseff wurde im Mai für ein halbes Jahr im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen suspendiert. Sie soll Budgetregeln verletzt haben, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Rousseff bestreitet das und spricht von einem Putsch. Die Regierung ringt um Wirtschaftsreformen, um die Rezession in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas zu überwinden.

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