Santo Domingo Zuletzt war Danilo Medina sogar am Telefon zu hören. Kurz vor der Wahl um das Präsidentenamt am kommenden Sonntag (15. Mai) erhielten viele Menschen in der Dominikanischen Republik einen Anruf auf ihren privaten Handys – was sie zu hören bekamen, war die Stimme des seit Wochen ohnehin fast allgegenwärtigen Präsidenten des Landes selbst.
Mit der vorab aufgenommenen Wahlkampfbotschaft versuchte Staatschef Medina einem Medienbericht zufolge, unentschlossene Wähler in letzter Minute noch zu seiner Wiederwahl zu bewegen. Nur ganz am Rande fragte sich die Zeitung „Listín Diario“, ob die Telefonate eigentlich rechtmäßig seien, dürften die Parteien theoretisch doch keinen Zugang zu den Privatnummern der Bürger haben. Die Aktion, wenn man so will, hat auch symbolischen Charakter für diese Wahl.
Seit 2012 regiert Medina den Karibikstaat. Der 64-jährige Politiker der sozialdemokratisch orientierten Partei PLD gilt laut einem Bericht des Wirtschaftsmagazins Forbes als beliebtester Präsident Lateinamerikas, auch wenn seine Politik intern nicht immer unumstritten ist. Der gelernte Ökonom gibt sich gerne als sehr volksnah, in den vergangenen Jahren machte er aus seinen sogenannten „Visitas presidenciales“ (Präsidentenbesuchen) in vielen Gemeinden des Landes eine Art Markenzeichen seines Regierungsstils.
Medina kann auch auf eine erfolgreiche Amtsperiode zurückblicken: Die Wirtschaft des Landes boomt seit Jahren dank eines neoliberalen Modells und eines starken Tourismus- und Infrastrukturbereiches. Mit einem Wirtschaftswachstum von über sechs Prozent war die Dominikanische Republik – seit langem ein beliebtes Urlaubsziel der Deutschen – laut Weltbank sogar Spitzenreiter in Lateinamerika in den Jahren 2014 und 2015.
Die Wahl vom Sonntag gilt deswegen seit langem als ein Heimspiel für Medina. In den zurückliegenden Monaten war sein Konterfei überall auf den Straßen des Landes zu sehen. Eine Umfrage sah den Staatschef in der Woche vor der Abstimmung als sicheren Wahlsieger mit etwa 57 Prozent der Stimmen – mit diesen Werten wäre er bereits in einem ersten Wahlgang für weitere vier Jahre im Amt bestätigt.
Umstrittene Verfassungsänderung
Doch der Präsident hat auch Kritiker. Eigentlich hätte Medina diesmal nicht wieder antreten dürfen – eine von Medinas Vorgänger und Parteifreund Leonel Fernández unterstützte Verfassungsänderung untersagte seit 2010 die direkte Wiederwahl des Staatschefs.
Beflügelt von seinen hohen Beliebtheitswerten hatte Medina aber im vergangenen Jahr die Verfassungsreform wieder rückgängig gemacht. Die Maßnahme war umstritten, Gegner warfen dem Präsidenten ein demokratieschädliches Verhalten vor. Kritik war sogar aus der Medina-Partei selbst zu hören.
„Es gibt eine große Diskussion um die Schwäche der demokratischen Institutionen des Landes“, sagt die Leiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Karibik, Sarah Ganter, der Deutschen Presse-Agentur. Das sei vor allem im Wahlkontext gut zu beobachten. Positiv sei aber, dass es inzwischen viele Stimmen gebe, die für gemeinsame Anstrengungen für mehr Demokratie plädieren.
Rund 6,7 Millionen Dominikaner sind aufgerufen, am Sonntag neben dem Staatschef auch das Parlament und den Senat neu zu bestimmen. Gewählt werden auch Tausende Kommunalvertreter.
Eine wichtige Rolle als Oppositionskraft könnte nach der Wahl nun der jungen, aufstrebenden Partei PRM zukommen, eine Abspaltung der traditionsreichen und zuletzt geschwächten Mitte-Links-Partei PRD. Der Präsidentschaftsanwärter der erst 2014 gegründeten PRM, der Unternehmer Luis Abinader, würde laut den letzten Umfragen am Sonntag an zweiter Stelle mit 34 Prozent der Stimmen landen.
