Für Donald Trump beginnt der Tag mit Frühstücksfernsehen. Am liebsten schaut er „Morning Joe“. Doch nicht immer gefällt ihm, was er dort zu sehen bekommt. So war es offenbar am Montag: Das Moderatorenduo fragte sich, was viele Amerikaner beschäftigt, nämlich wer im Weißen Haus eigentlich das Sagen hat – Trump oder sein Chefstratege Steve Bannon.
Keine Stunde verging, bis Trump einen neuen Tweet in die Welt setzte: „Ich entscheide, meistens auf Grundlage von Datensammlungen, und jeder weiß das.“ Alles andere seien die üblichen Lügen der Fake-News-Medien. Wörtlich schrieb Trump „I call my own shots“, damit nutzte er den gleichen Begriff wie kurz zuvor die Moderatoren.
Es ist ein klares Zeichen für Autoritätsverfall, wenn ein Chef daran erinnern muss, Chef zu sein. Erst recht nach so kurzer Zeit. Trump hat sich in den zwei ersten Wochen seiner Präsidentschaft zum Gespött gemacht. Er wird belächelt, Bannon hingegen wird gefürchtet. Als meisterhafter Manipulator schmückt Bannon das Titelbild von Time, Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman schreibt von den sinisteren Plänen der Bannon-Administration, und in der Satiresendung Saturday Night Live sitzt der Strippenzieher als Sensenmann hinter dem Schreibtisch im Oval Office, während Trump als stammelnder Volltrottel an einem Kindertischchen Platz nimmt. Das ärgert den Präsidenten, und zwar sehr.
Trumps Amerika: Die Pläne des neuen US-Präsidenten
Trump will sich ganz von amerikanischen Interessen, vor allem den Sicherheitsinteressen leiten lassen. Höchste Priorität soll der Kampf gegen islamistische Terrororganisationen wie den Islamischen Staat (IS) haben. Russland wird in den Eckpunkten nicht direkt erwähnt, es gibt aber einen Satz, der als Botschaft an Russland verstanden werden kann. „Die Welt muss wissen, dass wir keine Feinde suchen, dass wir immer froh sind, wenn alte Feinde zu Freunde werden, und wenn alte Freunde zu Verbündeten werden.“ Internationale Bündnisse und Organisationen wie die Nato, die Europäische Union und die Vereinten Nationen kommen in den Eckpunkten nicht vor.
Trump setzt auf „harte und faire“ Handelsabkommen, die vorrangig der US-Wirtschaft nutzen sollen. Darauf will er seine „härtesten und klügsten“ Leute ansetzen. Erstes Ziel: „Rückzug aus der transpazifischen Partnerschaft.“ Das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta der USA mit Kanada und Mexiko will er neu verhandeln und aufkündigen, wenn es keinen „fairen Deal“ gibt. Verstöße anderer Länder gegen Handelsabkommen will er „mit allen Mitteln“ bekämpfen.
Die Kürzungen bei den US-Streitkräften will Trump rückgängig machen. „Unsere militärische Dominanz darf nicht infrage gestellt werden.“ Kein Land dürfe die USA militärisch überholen. Trump kündigt ein Raketenabwehrsystem zum Schutz vor Angriffen des Iran und Nordkoreas an. Dem Cyber-Krieg soll Priorität eingeräumt werden. Dabei sollen sowohl die defensiven als auch die offensiven Fähigkeiten der Streitkräfte gestärkt werden.
„Die Trump-Regierung wird eine Law-and-Order-Regierung (Recht und Ordnung) sein“, heißt es in den Eckpunkten. Vor allem die Gewaltkriminalität will der neue US-Präsident durch effektivere Polizeiarbeit, konsequentere Anwendung von Strafgesetzen und mehr bürgerliches Engagement bekämpfen. Das Recht auf Waffenbesitz soll nicht angetastet werden, um es jedem US-Bürger zu ermöglichen, sich selbst zu verteidigen.
Ein Grenzwall nach Mexiko soll illegale Einwanderung stoppen. Außerdem will Trump Migranten, die straffällig geworden sind, abschieben.
In zehn Jahren will Trump 25 Millionen Arbeitsplätze schaffen und vier Prozent Wachstum pro Jahr erreichen. Er will die Steuern für Bürger und Unternehmen senken sowie das gesamte Steuersystem vereinfachen. Staatliche Regulierung will die neue US-Regierung so weit wie möglich zurückfahren.
Trump will Energie für die Bürger möglichst billig machen und unabhängig sein von ausländischem Öl. Dafür will er Gesetze zum Klima- und Wasserschutz zurücknehmen, die Obama durchgesetzt hat. Stattdessen setzt er auf Fracking, also die Förderung von Erdgas aus Gesteinsschichten. Die US-Kohleindustrie will er „wiederbeleben“. Die Umweltbehörde EPA soll sich auf den Luft- und Wasserschutz konzentrieren. Trump hat früher abgestritten, dass es den menschengemachten Klimawandel gibt.
Bannon wird sein eigener Erfolg zum Problem. Die Berichte über seine Allmacht schaden ihm. Denn sie verletzen Trump an seiner empfindlichsten Stelle, seinem Ego. Trump duldet keinen starken Mann neben sich.
Bisher lief alles nach Plan für Bannon, den früheren Investmentbanker, Filmemacher und Online-Provokateur, der seine Vorbilder wie folgt beschreibt: „Dick Cheney, Darth Vader, Satan.“ Bannon konnte nach der chaotischen Amtsübernahme das Führungsvakuum im Weißen Haus füllen, moderatere Rivalen wie Stabschef Reince Priebus und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner zur Seite drängen. Die Schock-Therapie, die die neue Regierung dem Land verordnet hat – Hau-Ruck-Deregulierung, Mauerbau, Einreisesperren – all das trägt Bannons Handschrift.
Bannon will die alte Ordnung umstoßen, oder um ihn zu zitieren: „den Staat zerstören“. Sein Handwerk als Unruhestifter hat Bannon als Chef der rechtspopulistischen Internetseite Breitbart erlernt. Unter seiner Führung wurde Breitbart zum Sammelbecken rechter bis rechtsradikaler Strömungen – und im Wahlkampf zum Megafon der Trump-Kampagne.
Das Vertrauen des Präsidenten hat sich Bannon hart erarbeitet. Im August 2016, als es so aussah, als würde Trumps Wahlkampf vollends aus der Spur geraten, übernahm Bannon das Steuer und riss es herum. Trumps Wahlerfolg ist auch sein Verdienst.
Doch der Kredit, den Bannon angesammelt hat, könnte schon bald aufgebraucht sein.
Intern, so berichtet die New York Times, sei Trump außer sich vor Wut gewesen, als er erfahren habe, dass Bannon ihm ein Dekret für eine Neuorganisation der sicherheitspolitischen Verantwortlichkeiten im Weißen Haus untergeschoben hatte. Offenbar hatte Trump den Text selbst gar nicht gelesen, erst später sei ihm bewusst geworden, was er da unterzeichnet hatte: die Beförderung Bannons in das Steuerungsgremium des Nationalen Sicherheitsrats nämlich.
Trump ist ein Narziss, sein Image bedeutet ihm alles. Das Bild des ahnungslosen Präsidenten, der sich von seinen verschlagenen Beratern ausnutzen lässt, macht ihn rasend. Darum schickte er am Montag seinen Pressesprecher vor, um die New York Times zu diffamieren und ihren Bericht zum „Gipfel der Fake News“ zu erklären.
Bannon wird der Zorn des Präsidenten nicht entgangen sein. Er wird jetzt versuchen, im Hintergrund zu bleiben, noch mehr als ohnehin schon. Er weiß, dass er gefährlich lebt: Kürzlich hat er sich mit Thomas Cromwell verglichen. Dieser war die rechte Hand des englischen Königs Heinrich VIII, ein Architekt der Reformation. Doch als Cromwell das Vertrauen des Monarchen verlor, fand seine Machtfülle ein blutiges Ende. Er wurde des Hochverrats und der Ketzerei angeklagt und zum Tode verurteilt. Am 28. Juli 1540 wurde Cromwells abgeschlagener Kopf auf einen Pfahl gespießt.
