Einreiseverbot für Muslime: Weltweite Welle des Widerstands

Einreiseverbot für Muslime: Weltweite Welle des Widerstands

, aktualisiert 30. Januar 2017, 15:32 Uhr
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In weiten Teilen des Landes protestierten Menschen gegen das Einreiseverbot für Flüchtlinge.

Quelle:Handelsblatt Online

Der Irak untersagt US-Bürgern die Einreise, Starbucks will 10.000 Jobs für Flüchtlinge schaffen und der Jemen sieht den Terrorismus gefördert: Der Einreisestopp hat auch am Montag Reaktionen ausgelöst. Ein Überblick.

Die Welle des Widerstands gegen US-Präsident Donald Trump wegen des Einreiseverbots für viele Muslime nimmt auf der ganzen Welt zu. Politiker, Unternehmenschefs, Künstler und Spitzensportler kritisierten das Dekret scharf. Darin verfügt Trump einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus den mehrheitlich muslimischen Ländern Syrien, dem Iran, dem Irak, dem Sudan, Somalia, Libyen und dem Jemen verfügt. Flüchtlinge aus aller Welt sind für 120 Tage ausgesperrt, jene aus Syrien sogar auf unbestimmte Zeit. Firmen und Organisationen riefen zu Protestaktionen auf. Auch in Deutschland äußern sich mehr und mehr empörte Kritiker. Ein Überblick.

  • Das irakische Parlament hat nach Angaben zweier Abgeordneter als Reaktion auf das temporäre Einreiseverbot für Staatsbürger des Landes in den USA eine ähnliche Maßnahme für Amerikaner beschlossen.

  • Die EU-Kommission hat sich von den Einreiseverboten der neuen US-Regierung gegenüber Bürgern aus sieben muslimischen Ländern distanziert. „In der Europäischen Union diskriminieren wir nicht nach Nationalität, Rasse oder Religion“, sagte der Chefsprecher der Brüsseler Behörde, Margaritis Schinas, am Montag.

  • Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit hat das Einreiseverbot für Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Staaten in die USA verurteilt. Der Schritt bereite ihr große Sorgen und könnte Extremisten in die Hände spielen, hieß es am Montag in einer Erklärung der Vereinigung, der 57 islamische Nationen angehören.

  • Am Istanbuler Atatürk-Flughafen in der Türkei sorgte das Dekret für Verwirrung. Seit Samstag werde fast zehn Menschen die Reise in die USA verwehrt, berichtete der Sender CNN Türk. Die meisten von ihnen befinden sich demnach auf der Durchreise. Steht der Name eines Passagiers auf einer Liste der US-Behörden, dürfe dieser nicht in die USA fliegen.

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  • Die Regierung des Jemen erklärte, im Kampf gegen Terroristen seien Dialog und Kommunikation wichtiger als Schranken zu errichten. „Solche Entscheidungen fördern die Positionen der Extremisten“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums der Nachrichtenagentur Saba zufolge.

  • Die internationale Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ bezeichnete den Erlass als „unmenschlichen Akt gegenüber Schutzsuchenden aus Kriegsgebieten“.

  • EU-Kommissar Günther

    Oettinger

    (CDU) sagte: „Das schadet der amerikanischen Wirtschaft enorm.“ Washington verändere den Rechtsstaat so, „dass er an Vertrauen verliert“.
  • CSU-Chef Horst

    Seehofer

    kritisierte das Einreiseverbot. „Ich halte diese Entscheidung - es gibt ein paar andere auch - nicht für richtig“, sagte er.
  • Deutsche Staatsbürger, die auch einen Pass der Länder Irak, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien oder Jemen besitzen, erhalten derzeit kein US-Visum von den Konsulaten in

    Deutschland

    . Nach Angaben des Innenministeriums von 2011 sind davon Zehntausende Doppelstaatler betroffen. Neben dem deutschen Pass besäßen demnach allein mehr als 80.000 Menschen eine iranische Staatsangehörigkeit.
  • Howard Schultz, Vorsitzender der Kaffeerestaurantkette Starbucks, bezeichnete Trumps Erlass in der Nacht auf Montag als verwirrend und kündigte Pläne an, um in den nächsten fünf Jahren 10.000 Flüchtlingen Jobs bei Starbucks anbieten zu können.

  • Kritik und Reaktionen kamen von Tesla, Uber, Google, Facebook, Microsoft und Twitter. Die Tech-Konzerne setzen besonders stark auf Experten aus dem Ausland.

Quelle:  Handelsblatt Online
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