EU-Check: Intelligente Verkehrssysteme für mehr Sicherheit und Umweltschutz

EU-Check: Intelligente Verkehrssysteme für mehr Sicherheit und Umweltschutz

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Bei diesem Vorhaben steht die Ampel auf Gelb

In den kommenden Jahren will die Europäische Kommission die Weichen für die Einführung einer Reihe "intelligenter Verkehrssysteme" stellen. Sie sollen den Verkehr effizienter, sicherer und umweltverträglicher machen.

Es geht um den Richtlinienvorschlag KOM(2008) 887.

Weitere Informationen sowie eine ausführliche ökonomische und juristische Bewertung erhalten Sie unter http://www.cep.eu/analysen-zur-eu-politik/verkehr/intelligente-verkehrssysteme/

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Kurzbeschreibung

Unter „intelligenten Verkehrssystemen“ (IVS) versteht die Kommission den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik zur Unterstützung des Straßenverkehrs und der Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern.Die parallele Einführung solcher Systeme in den Mitgliedstaaten der EU will die Kommission koordinieren. Alle Einzelheiten will sie zusammen mit einem Ausschuss nationaler Experten und einem Beratergremium festlegen.So sollen neue Autos flächendeckend mit automatischen Notrufsystemen ausgestattet werden (eCall).Der aktuelle Standort und Zustand von Gütern, die durch die EU transportiert werden, soll jederzeit per Internet abgefragt werden können (eFreight).Echtzeitdaten über die Beschaffenheit des Straßennetzes sollen allen Interessierten nach EU-weit harmonisierten Verfahren zur Verfügung gestellt werden.Mautsysteme in Europa sollen aufeinander abgestimmt und elektronische Systeme zur Ausweisung sicherer LKW-Parkplätze eingerichtet werden. Die Kommission will mit IVS auch einen Beitrag zur Verbesserung der Mobilität in den Städten leisten.Grundlage vieler neuer „intelligenter Verkehrssysteme“ sollen in Autos einzubauende Softwareplattformen sein. Deren technische Eigenschaften sollen offengelegt werden, um die Entwicklung neuer Dienste für diese Plattformen zu ermöglichen.

Bewertung

Mit der koordinierten Einführung von IVS nimmt die Kommission den Marktteilnehmern die Möglichkeit zu entscheiden, welchen Nutzen sie den jeweiligen Systemen beimessen.Ein derartiges Vorgehen kann geboten sein, wo die Einführung von IVS dem Schutz von Interessen Dritter dient, insbesondere zur Erhöhung der Sicherheit des Straßenverkehrs.Aber die großen Unterschiede im Zustand der Straßennetze und der Verkehrsdichte in den einzelnen Mitgliedstaaten lassen es zweifelhaft erscheinen, dass IVS überall in der EU gleichermaßen nützlich sind.In jedem Fall ist EU-Handeln nur sachgerecht, wenn ein mit Hilfe von IVS zu bewältigendes Problem einen grenzüberschreitenden Charakter hat.Bei der Bereitstellung von Straßenverkehrsdaten könnte EU-Handeln dazu beitragen, eine grenzüberschreitende Kontinuität von IVS-Diensten zu ermöglichen.Keinen grenzüberschreitenden Bezug weisen dagegen die Bereitstellung von LKW-Parkplätzen und die Verbesserung der Mobilität in Städten auf.Bedenklich ist schließlich, dass alle Einzelheiten der Einführung von IVS einem Ausschuss und einem Beratergremium überlassen werden sollen, obwohl die möglichen Anwendungen und Dienste, um die es geht, zum Teil noch gar nicht bekannt sind.

Fazit

Mit der Einführung von IVS sind hohe Kosten verbunden, für die nicht notwendig eine Zahlungsbereitschaft der potenziellen Nutzer besteht. Gemessen daran, dass mit der vorgeschlagenen Richtlinie eine Reihe von Diensten eingeführt werden soll, die noch keine klaren Konturen aufweisen, ist die Übertragung aller Einzelheiten an Expertengremien zu weitgehend. Soweit die erwogenen IVS keine grenzüberschreitende Dimension aufweisen, ist nicht klar, warum ihre Einführung von der EU koordiniert werden sollte.

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