EU-Kommission: Oettinger meistert erste Hürde

EU-Kommission: Oettinger meistert erste Hürde

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Der Kandidat für den Posten des Energiekommissars, Günther Öttinger, bei seiner Anhörung vor dem EU-Parlament.

von Silke Wettach

Der designierte deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger bekommt bei seiner Anhörung im Europa-Parlament sogar Lob vom politischen Gegner.

Günther Oettinger tritt gleich mit zwei Handicaps in Brüssel an: Er war nicht die erste Wahl der Kanzlerin, und ihm fehlt es an Auslandserfahrung. Kein leichter Start also für den baden-württembergischen Ministerpräsident, der Günter Verheugen als deutscher EU-Kommissar nachfolgen soll.

Doch bei seiner Anhörung im Europa-Parlament zeigte der designierte Energiekommissar heute seinen Kritikern, dass er durchaus das Zeug dazu hat, das Brüsseler Amt auszufüllen – auch wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel es zuvor zwei anderen Kandidaten angeboten hatte und erst auf Oettinger kam, als sie sich bei Umweltminister Norbert Röttgen und Hessens Ministerpräsident Roland Koch eine Abfuhr geholt hatte.

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Detailwissen kam gut an

Drei Stunden lang stand der 57-Jährige heute Vormittag den Europaabgeordneten aus dem Industrie- und dem Umweltausschuss Rede und Antwort und demonstrierte Sachkenntnis in allen Bereichen der Energiepolitik. Die Weihnachtspause hatte er sichtlich genutzt, um EU-Akten zu wälzen und sich mit europäischen Aspekten der Energieeffizienz und Energiesicherheit vertraut zu machen.

Keine einzige Frage brachte ihn aus dem Konzept. Das Detailwissen, das er zur Schau stellte, kam gut an, nicht nur in der eigenen Partei. Auch Abgeordnete anderer Lager lobten den Auftritt Oettingers.

 „Sie machen das sehr souverän, das gefällt mir sehr“, sagte etwa der Liberale Jorgo Chatzimakakis. Sozialdemokrat Jo Leinen, kommentierte Oettingers Auftritt mit den Worten, er habe das Gefühl, der Schwabe sei vom Saulus zum Paulus mutiert in Sachen Energiepolitik.

Baden-Würtemberg ist eine legitime Bezugsgröße

In Sachen Weltläufigkeit tat sich Oettinger noch ein wenig schwer. Er absolvierte die Befragung komplett auf Deutsch im Gegensatz zu einem Kollegen wie Joaquín Almunia. Der designierte Kommissar für Wettbewerb hatte bei seiner Befragung lässig zwischen Englisch, Französisch und Spanisch gewechselt. Andris Piebalgs, künftig für Humanitäres zuständig, sprach gar vier Sprachen.  

Weil Oettinger immer wieder auf seine konkreten Erfahrungen aus seinem Bundesland zurückgriff, etwa bei den fehlenden Kuppelstellen im Stromnetz zum Nachbarland Frankreich, beschwerte sich eine belgische Abgeordnete, sie wisse nicht, wie oft sie an diesem Vormittag schon das Wort Baden-Württemberg gehört habe. Dies wiederum brachte eine Klarstellung vom Unions-Fraktionsführer im EP, Werner Langen: Baden-Württemberg sei so groß wie Schweden und somit eine legitime Bezugsgröße.

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