Brüssel Nach dem angekündigten Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in die Bundespolitik hat Kommissionschef Jean-Claude Juncker Spekulationen über seinen eigenen Rückzug entschieden zurückgewiesen. „Ich werde nicht zurücktreten“, sagte Juncker der belgischen Zeitung „La Libre“ (Samstag). Seine Amtszeit dauere noch bis November 2019.
Juncker wies Berichte zurück, wonach er gedroht habe, sein Amt niederzulegen. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte Juncker mit der Aussage zitiert, wenn Schulz nicht Parlamentspräsident bleiben dürfe, „kann ich für meine Zukunft als Kommissionspräsident nicht mehr garantieren“.
„Ich habe niemals angedroht zurückzutreten“, sagte Juncker. Er habe vielmehr gesagt, dass die Beziehungen zwischen dem Europaparlament und der EU-Kommission schwierig zu gestalten sein würden, wenn die große Koalition zwischen der konservativen EVP und den Sozialdemokraten ein Ende finde.
Schulz ist SPD-Mitglied, Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk gehören der EVP an. Nach einer Absprache zwischen den beiden größten Fraktionen im Europaparlament müsste Schulz ein Konservativer folgen – womit alle drei europäischen Spitzenämter mit Konservativen besetzt wären.
