EU-Parlament: Dutzende Fälle suspekter Reisekosten

EU-Parlament: Dutzende Fälle suspekter Reisekosten

, aktualisiert 01. Februar 2017, 13:59 Uhr
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Abgeordnete des EU-Parlaments sollen bei der Reisekostenrückerstattung getrickst haben.

Quelle:Handelsblatt Online

Billigflieger machen das Reisen günstig. Das haben auch Abgeordnete des EU-Parlaments für sich entdeckt. Und lassen sich anschließend 50 Cent pro Kilometer rückerstatten. Das ist Betrug – schon wieder.

BrüsselAbgeordnete des EU-Parlaments haben nach Einschätzung interner Prüfer 2015 in Dutzenden Fällen ihre Kosten für Reisen oder für die Beschäftigung von Mitarbeitern nicht korrekt abgerechnet. Entsprechende Informationen der „Bild“-Zeitung (Mittwoch) gehen aus einem Dokument für die EU-Haushaltsberatungen hervor.

Wegen der Fehler wurden in 93 Fällen Reisekosten nicht oder nur teilweise erstattet. In einem Fall wurde Manipulationsabsicht unterstellt und deshalb die Ermittlungsbehörde Olaf eingeschaltet. In 96 Fällen erhielt das Parlament falsch eingesetztes Geld zur Beschäftigung von Mitarbeitern zurück, in zwei weiteren wurden Mittel nicht ausgezahlt. Einer wurde an Olaf gemeldet.

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Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des EU-Parlaments, Ingeborg Gräßle (CDU), sagte zu „Bild“: „Leider kennt die Fantasie einiger Abgeordneter bei der Manipulation von Abrechnungen kaum Grenzen. Den Betrügern müssen wir das Handwerk legen.“

Wenn Betrugsverdacht besteht, muss das Parlament Olaf einschalten. Die Behörde hat 2015 nach eigenen Angaben in zwölf Fällen aus dem Parlament ermittelt. In sechs Fällen fand sie Anhaltspunkte für schwerwiegende Unregelmäßigkeiten oder möglichen Betrug.

Insgesamt überprüfte die Parlamentsverwaltung den Zahlen zufolge 376 Fälle, darunter 258 Mal Reisekosten und 109 Mal Mittel zur Beschäftigung von Assistenten. Nach „Bild“-Informationen sollen sich Abgeordnete Pkw-Fahrtkosten mit 50 Cent pro Kilometer erstatten lassen, aber in Wirklichkeit Billigflieger nehmen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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