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EU-Parlamentspräsident: Schulz verwirft Zeitplan für Bankenaufsicht

Quelle: Handelsblatt Online

Die von der EU-Kommission vorangetriebene europäische Bankenaufsicht wird wohl deutlich später kommen als geplant. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz glaubt an eine Verabschiedung frühestens im kommenden Jahr.

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD) beim Gespräch in Berlin. Quelle: dpa
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD) beim Gespräch in Berlin. Quelle: dpa

Frankfurt/MainDer Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hält den Zeitplan der EU-Kommission für eine gemeinsame europäische Bankenaufsicht für unrealistisch. Er rechne damit, dass die nötigen Regelungen frühestens im kommenden Jahr verabschiedet werden können, sagte Schulz der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) laut Vorabbericht. Der Wunsch von Kommissionspräsident José Manuel Barroso, wonach die neue Aufsicht zum Jahreswechsel 2012/2013 starten soll, wäre dann nicht umsetzbar.

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Schulz sagte, er sehe im Parlament zwar eine breite Mehrheit für die geplante einheitliche Bankenaufsicht. Für die Beratungen bis zur Verabschiedung seien aber etwa sechs Monate notwendig. Anschließend hätten nationale Regierungen noch das Recht, Vorbehalte anzumelden.

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