EU-Plan: Nicht nur Schweden will Flüchtlinge abschieben

EU-Plan: Nicht nur Schweden will Flüchtlinge abschieben

, aktualisiert 29. Januar 2016, 07:31 Uhr
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Könnten Flüchtlinge in Zukunft dirket in die Türkei zurückgeschickt werden?

Quelle:Handelsblatt Online

Aus Schweden könnten bis zu 80.000 Menschen in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Die Niederlande arbeiten an einem EU-Plan, der die Abschiebung von Neuankommenden von Griechenland aus zurück in die Türkei vorsieht.

Stockholm/AmsterdamDie EU-Staaten bereiten die Abschiebung Zehntausender Asylbewerber vor. Schweden rechnet nach den Worten von Innenminister Anders Ygeman damit, dass nahezu die Hälfte der im vergangenen Jahr angekommenen Menschen wieder zurückgeschickt werden könnten - das wären bis zu 80.000. Parallel dazu arbeiten die Niederlande als derzeitiges Vorsitzland der EU an einem Plan, der die Abschiebung von Neuankommenden von Griechenland zurück in die Türkei vorsieht.

Stattdessen soll der Zuzug geordneter und ungefährlicher verlaufen. Eine Kerngruppe von EU-Mitgliedsstaaten würde dem Plan zufolge freiwillig bis zu 250.000 Flüchtlinge direkt aus der Türkei aufnehmen, sagte Diederik Samsom, der Parteichef der Sozialisten in der Regierungskoalition von Ministerpräsident Mark Rutte, der Zeitung „De Volkskrant“ (Donnerstagausgabe). Die übrigen Staaten, die niemanden aufnehmen wollten, sollten aber die Kosten mittragen.

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Mit dem EU-Plan soll offensichtlich auch Flüchtlingen der Anreiz genommen werden, auf eigene Faust die gefährliche Überfahrt von der Türkei nach Griechenland zu unternehmen. Am Donnerstag kamen wieder 25 Menschen ums Leben, als ihr Holzboot vor der Insel Samos kenterte. Zehn von ihnen seien Kinder, teilte die Küstenwache mit. Am Mittwoch war bereits ein Boot mit Flüchtlingen vor der Insel Kos gesunken. Dabei waren sieben Menschen, darunter zwei Kinder, ums Leben gekommen.

Griechenland mit seiner Tausende Kilometer langen Küste und den vielen Inseln nahe der Türkei ist für die meisten Flüchtlinge das Haupteingangstor Richtung Europa. Trotz verstärkter Grenzkontrollen und schlechten Wetters kommen seit Beginn des Jahres weiter rund 1.500 Flüchtlinge pro Tag in Schlauch- und Holzbooten in Griechenland an. Für viele von ihnen ist das endgültige Ziel Deutschland oder Schweden.


In Großbritannien kamen weniger Flüchtlinge an

Allein in dem skandinavischen Land beantragten im vergangenen Jahr 163.000 Menschen Asyl. Von ihnen könnten 60.000 oder sogar bis zu 80.000 wieder abgeschoben werden, denn die Quote der abgewiesenen Asylanträge stehe derzeit bei 45 Prozent, sagte Innenminister Ygeman der Zeitung „Dagens Industri“. Sein Sprecher Victor Harju bestätigte die Aussagen des Ministers, betonte aber, dass sich die Quote bei den noch abzuarbeitenden Anträgen aus 2015 ändern könnte.

Die Vereinten Nationen erinnerten die Europäer an ihre Verpflichtungen als Uno-Mitgliedsländer. Danach müssen Menschen geschützt werden, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. „Flüchtlinge und Migranten müssen mit Mitgefühl, Würde und vollem Respekt vor ihren Rechten behandelt werden“, sagte der Sprecher von Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon, Stéphane Dujarric.

Im Gegensatz zu Schweden kamen in Großbritannien bisher wenige Flüchtlinge an. Die Regierung von Premierminister David Cameron will über die nächsten fünf Jahre 20.000 Asylbewerber ansiedeln. Zusätzlich wolle man unbegleitete Minderjährige aufnehmen, sagte Einwanderungsminister James Brokenshire am Donnerstag. Gemeinsam mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen wolle man außergewöhnliche Fälle von Kindern herausfiltern, die von einer Unterbringung in Großbritannien profitieren könnten. Er betonte aber, dass die meisten durch den Krieg in Syrien vertriebenen Kinder in der Nähe ihrer Heimat besser aufgehoben seien. Denn dort könnten sie möglicherweise wieder mit verlorenen Familienangehörigen zusammenfinden.

Quelle:  Handelsblatt Online
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