Eurasische Union: Putins Anti-EU

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Eurasische Union: Putins Anti-EU

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Von rechts: Vladimir Putin (Russlands Präsident), Nursultan Nazarbayev (Präsident von Kasachstan) und Alexander Lukashenko (Weißrusslands Präsident)

von Florian Willershausen

Mit der Gründung der Eurasischen Union will Kremlchef Wladimir Putin ein Stück der Sowjetunion wiedererrichten. Doch innerhalb der Drei-Länder-EU ist die Begeisterung für die Idee begrenzt.

Sicherlich war seine Botschaft insbesondere an Europa gerichtet, als Wladimir Putin von der „historischen Bedeutung“ jener frisch gegründeten Eurasischen Union fabulierte: Der Raum für politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit rund um Russland soll eine Art Anti-EU sein, in der man sich nicht um westliche Werte schert – gar ein Bollwerk gegen Europas Liberalismus, den einzelne russische Politiker als Anfang vom Ende des Kulturraums betrachten. Seht her, so Putin, wir können auch ohne euch EU-Europäer.

Insofern ist es vor allem als symbolischer Akt zu betrachten, dass am Donnerstag die Gründungsverträge der Eurasischen Union unterzeichnet wurden. Wirtschaftlich arbeitet das Dreier-Bündnis, dem neben Russland auch Kasachstan und Weißrussland angehören, schon seit 2010 mehr schlecht als recht zusammen. Wie der Klub ab 2015 politisch ausgestaltet sein wird, welchen Werten und Zielen er folgt, blieb bisher schwammig.

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Putins Traum

Klar ist indes, dass Putins Traum einer schlagkräftigen Union der postsowjetischen Staaten gescheitert ist – schon allein, weil die mit über 40 Millionen Einwohnern zweitgrößte Ex-Sowjetrepublik Ukraine nicht mitmachen möchte. Von 170 Millionen Einwohnern in dieser Rest-EU sind 140 Millionen Russen.

Es handelt sich um einen Zusammenschluss kleiner Staaten mit Russland, denen an einem guten Verhältnis zu Moskau so sehr gelegen ist, dass sie dessen Dominanz bereitwillig dulden. Nach Kasachen und Weißrussen sollen im Juli die Armenier den Anschluss an den Wirtschaftsraum unterzeichnen – womöglich kommt später der zentralasiatische Ministaat Kirgistan hinzu. In übrigen Nachfolgerepubliken der UdSSR herrschen zu viele Vorbehalte vor Russland, als dass den Beitritt in Erwägung zögen.

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