Formal ist es wie immer: Begrüßung der eintreffenden Staats- und Regierungschefs, Aufstellen zum Gruppenfoto – Klick -, dann Arbeitssitzung und schließlich abends das Arbeitsessen. Und doch ist bei diesem EU-Sondergipfel am Montag alles ein wenig anders. Denn diesmal soll es weniger um den ewig gleichen Dreiklang gehen – trauriger Zwischenstand der Sparbemühungen in Problemländern, Mobilisieren zusätzlichen Geldes, Ermahnung an die Sünder, nun aber mit dem Wohlverhalten ernst zu machen. Diesmal geht es – endlich – darum, den Kontinent und vor allem Südeuropa wieder strukturell flott zu machen.
Wachstum und Beschäftigung sind die Themen dieses so genannten informellen Rates. Die 26 Staaten – Großbritannien ist nicht dabei – wollen schauen, was sich vielleicht doch vom Nachbarn lernen lässt, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Kanzlerin Angela Merkel hofft jedenfalls, dass endlich mal ein paar unangenehme Wahrheiten auf den Tisch kommen, insbesondere mit Blick auf die Jugendarbeitslosigkeit. In Deutschland sinkt sie, an der südlichen Peripherie erreicht sie immer neue Rekordwerte. Geht es nach der Bundesregierung, dann würden auch der Binnenmarkt weiter vorangetrieben und die Finanzierung mittelständischer Unternehmen gerade in Krisenzeiten erleichtert; ihr Zugang zum Kapitalmarkt ist und bleibt schwierig.
Ganz ohne finanzielle Hilfe soll auch dies nicht abgehen. So erstellt die EU-Kommission für den Rat eine Auflistung, welche Gelder aus den EU-Fonds – beispielsweise für die regionale Entwicklung- noch nicht abgerufen wurden. Im Wesentlichen handelt es sich um etliche Milliarden, die just den Problemstaaten zugestanden hätten, die diese aber nicht eingesetzt haben. Sei es, weil das Geld für die nationale Kofinanzierung fehlte, sei es, weil sich gar nicht genügend sinnvolle Projekte finden ließen oder die Verwaltung nicht mit der Bearbeitung der Anträge zurecht kam. Nun soll das Geld also so umgewidmet werden, dass es speziell auf die Steigerung von Wachstum und Beschäftigung konzentriert wird.
