Rom/BerlinDeutschland, Italien, Spanien und Frankreich wollen das Wachstum in der Europäischen Union ankurbeln. Der italienische Ministerpräsident Mario Monti sprach am Freitag nach einem Vierergipfel in Rom von einem Wachstumspaket im Umfang von 130 Milliarden Euro. Haushaltsdisziplin könne nicht nachhaltig sein, wenn es nicht ausreichend Wachstum und Arbeitsplätze gebe, sagte Monti.
Frankreichs Präsident François Hollande erwartet beim EU-Gipfel Ende nächster Woche wichtige Weichenstellungen für ein Wachstumspaket und die weitere Integration Europas. „Der EU-Rat muss Fortschritte erzielen, um Vertrauen in die Eurozone und Europa wieder herzustellen“, sagte Hollande am Freitag in Rom nach einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der vier großen Euro-Staaten Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien.
Die von Deutschland bisher abgelehnten Eurobonds nannte Hollande ein nützliches Instrument, an dem weiter gearbeitet werden müsse. Das Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel, Italiens Ministerpräsident Mario Monti sowie Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy sei nützlich gewesen, um dieses Ziel zu erreichen, sagte Hollande. Die vier Länder seien sich einig, dass das Wachstumspaket unverzichtbar sei. Es sollten ein Prozent der EU-Wirtschaftsleistung beziehungsweise 130 Milliarden Euro mobilisiert werden. Jetzt müssten Mechanismen ermittelt werden, um die Finanzierung zu ermöglichen.
Die vier Länder seien sich auch einig, dass für die Vision der Wirtschafts- und Währungsunion einschließlich einer Bankenunion ein Fahrplan nötig sei. Zudem sollten in vollem Umfang alle bestehenden Mechanismen genutzt werden, um Märkte zu stabilisieren und gegen die Spekulationen zu kämpfen. „Der EU-Rat kann eine wichtige Etappe sein für Europa“, sagte Hollande weiter. Es müsse ein Zeichen für Zusammenhalt und der Solidarität gesetzt werden.
