Europa-Skepsis: Fünf Szenarien der europäischen Zukunft

Europa-Skepsis: Fünf Szenarien der europäischen Zukunft

, aktualisiert 01. März 2017, 16:41 Uhr
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Im Kampf gegen die Europa-Skepsis legt die EU-Kommission neue Vorschläge vor.

Quelle:Handelsblatt Online

Die EU-Kommission stellt fünf Szenarien vor, um eine Grundlage für eine EU-Reform-Debatte zu schaffen. Diese reichen von den „Vereinigten Staaten von Europa“ bis hin zur Abgabe von Kompetenzen an Nationalstaaten.

BrüsselAngesichts zunehmender Europaskepsis stellt die EU-Kommission eine Machtrückgabe an die einzelnen nationalen Regierungen zur Diskussion. Die EU könnte sich nach dem Austritt Großbritanniens zum Beispiel wieder vor allem auf den Binnenmarkt konzentrieren, hieß es in einem Grundsatzpapier, das die Brüsseler Behörde am Mittwoch vorstellte. In anderen Politikbereichen würde dann weniger getan. Für jede neue Gesetzesinitiative könnten zudem zwei bestehende Regelungen zurückgezogen werden, hieß es weiter.

Die EU-Kommission stellte insgesamt fünf Szenarien für die Zukunft Europas vor. Diese reichen von einem „Weiter wie bisher“ über die radikale Rückbesinnung auf lediglich den freien Warenverkehr hin zu einem Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten. Die beiden weiteren Szenarien skizzieren eine EU, die sich auf einige Kernbereiche konzentriert, wie etwa den Grenzschutz oder grenzüberschreitende Digitalisierung, während die Regulierung an anderer Stelle reduziert wird. Zudem ist ein Modell der Vereinigten Staaten von Europa angedacht, in dem die einzelnen Staaten sich entschließen würden, mehr Entscheidungen als bisher gemeinsam zu treffen beziehungsweise an eine übergeordnete Instanz in Brüssel abzugeben.

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Die Ideensammlung soll Grundlage für eine Debatte über mögliche EU-Reformen sein. Die Staats- und Regierungschefs sollen bei ihrem Spitzentreffen am 25. März in Rom darüber beraten. Nach Vorstellung der EU-Kommission wird die Debatte anschließend auch in den einzelnen Staaten fortgeführt.

Quelle:  Handelsblatt Online
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