Europäische Kommission : Brüssel warnt vor den Kosten der Euro-Krise

KommentarEuropäische Kommission : Brüssel warnt vor den Kosten der Euro-Krise

von Mark Fehr

Die EU-Kommission zeichnet ein düsteres Bild von Deutschlands konjunktureller Zukunft. Trotz Schuldenberg und Griechen-Misere gibt es aber auch einen sehr erfreulichen Lichtblick. Ein Kommentar von Mark Fehr.

Die Wachstumsprognose der Bundesregierung ist schon pessimistisch, aber die Europäische Kommission unterbietet die mauen deutschen Zahlen sogar noch deutlich. Die Wirtschaftsleistung legt nach Brüssels Schätzung in diesem und im kommenden Jahr nur um jeweils 1,2 Prozent zu. Berlin traut Deutschland immerhin ein Wachstum von 1,4 Prozent in diesem und 1,6 Prozent in 2011 zu.

Im europäischen Vergleich ist das allerdings nicht ganz so schlecht. Für die gesamte EU erwartet die Kommission ein Prozent (2010) und 1,7 Prozent (2011) Wachstum.

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Was den deutschen Arbeitsmarkt betrifft, sind die EU-Experten dagegen optimistisch. Die jährliche Arbeitslosenquote werde bei moderaten 7,8 Prozent liegen, Massenentlassungen stünden trotz schwacher Konjunktur nicht bevor.

Die staatlichen Krisenhilfen werden indes eine tiefe Spur im öffentlichen Haushalt hinterlassen. Deutschlands Defizitquote steigt nach Brüssels Berechnung von 3,3 Prozent auf fünf Prozent. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt verbietet ohnehin eine Neuverschuldung von mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Griechen-Krise ein Einzelfall

Mehr noch als das deutsche Defizit fürchtet die EU-Kommission allerdings ein Übergreifen der griechischen Misere auf ganz Europa. „Das Buschfeuer muss unbedingt eingedämmt werden, damit es sich nicht zu einem Waldbrand ausbreitet und zu einer Bedrohung für die Finanzstabilität und Wirtschaft der gesamten EU wird“, sagte der finnische EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn.

Bei der Griechen-Krise handele es sich aber um einen Einzelfall. Kein anderes Land hätte jahrelang Haushaltsstatistiken gefälscht und damit über seine tatsächliche Finanzlage hinweggetäuscht.

Gerüchte über bevorstehende Zahlungsprobleme in Spanien, Portugal oder Irland wies die EU-Kommission zurück. „Wir bereiten keine finanzielle Unterstützung vor, weil dies nicht notwendig ist.“

Brüssel ließ keinen Zweifel daran, dass Interventionen der Regierungen kein Normalzustand werden dürfen. Denn die explodierenden Staatsschulden belasteten die Wirtschaft für Jahre. Die ohnehin pessimistischen Wachstumsprognosen stünden daher auf tönernen Füßen.

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