Europäische Staatschefs: Merkel, Cameron und Hollande drohen Putin mit schärferen Sanktionen

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Europäische Staatschefs: Merkel, Cameron und Hollande drohen Putin mit schärferen Sanktionen

Drei europäische Staatschefs erhöhen den Druck auf den russischen Präsidenten Putin und drohen mit einer Verschärfung der Sanktionen. Erst Mitte der Woche wurden neue Zwangsmaßnahmen verkündet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident François Hollande und der britische Premierminister David Cameron haben Russland mit einer Verschärfung der EU-Sanktionen gedroht. Der russische Präsident Wladimir Putin müsse umgehend Druck auf die prorussischen Separatisten in der Ostukraine ausüben, um den Ermittlern einen ungehinderten Zugang zur Absturzstelle von Flug MH17 zu gewährleisten, betonten der Élyséepalast und die britische Regierung nach Telefonaten am Sonntag.

Sollte Russland nicht „unverzüglich die nötigen Maßnahmen ergreifen“, werde dies beim EU-Außenministerrat am Dienstag Konsequenzen haben, hieß es in Paris weiter. Die britische Regierung erklärte in London, Cameron habe am Morgen mit Merkel und Hollande gesprochen. „Bei beiden Anrufen ging es um zwei wichtige Fragen: Den Zugang zur Absturzstelle und die Haltung der EU zu Russland in Anbetracht der Tatsache, dass alles darauf hindeutet, dass die Rakete von prorussischen Separatisten abgeschossen wurde“, sagte ein Sprecher. „Sie waren sich alle einig, dass die EU ihre Haltung zu Russland überdenken muss und dass die Außenminister bereit sein sollen, weitete Sanktionen gegen Russland zu verhängen, wenn sie sich am Dienstag treffen.“ Ein Sprecher des Bundespresseamtes bestätigte lediglich, dass die Kanzlerin mit Cameron und Hollande telefoniert hat, konnte zu den Inhalten aber zunächst nicht Stellung nehmen.

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Schon vor dem Abschuss des Flugzeuges der Malaysia Airlines war Putin daheim mit gegensätzlichem Druck konfrontiert. Einige in seiner Regierung drangen auf stärkere Unterstützung der Rebellen, die anderen auf Distanz. Wenn bewiesen werden kann, dass die Separatisten einen derart entsetzlichen Akt begangen haben, würde das wahrscheinlich die Tauben in ihrer Position stärken. Allerdings warnen Putin-Beobachter, dass man beim russischen Präsidenten wirklich nie genau wisse, was als nächstes komme. Jede Änderung würde wahrscheinlich schrittweise erfolgen, auch deshalb, weil Putin ja selbst jede direkte Moskauer Rolle bei der Unterstützung der Rebellen verneint hat.

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