Der Euro wird mit jedem Tag mehr zum Verhängnis für Europa, wirtschaftlich wie politisch. Wann endlich werden...
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6 Kommentareich lese "informationsrechte" für nationale Parlamente oder MiTbestimmungsrechte oder Mitspracherechte für das Europaparlament. Der Vertrag von Lissabon stellt die Abkehr von der parlamentarischen Demokratie dar. ich hoffe nur, dass möglichst viele Länder von ihrem Recht Gebrauch machen und austreten...ich bin die EU mit ihrer Kriegstreiberei und Anti-Demokratentum leid.
barroso, der Maoist (einmal googeln). Gemeinsamer Markt - OK, aber Diktatur der bürogratie? (bürokratur?). Nein, danke.
EU=Europas Unglück
Der EU-Reformvertrag/Vertrag von Lissabon
die umbenannte EU-Verfassung !!!
Der EU-Reformvertrag oder auch Vertrag von Lissabon genannt ist die minimal abgespeckte Version der
abgeschmetterten EU-Verfassung.
Dieser Vertrag welcher unser Grundgesetz und auch die Verfassungen anderer Mitgliedstaaten weitestgehend aushöhlt und „ablöst“ ,unser bundesverfassungsgericht zu einer kleinen Kontrolleurin
herabsetzt ist eigentlich an Perversion gar nicht mehr zu überbieten.
Hier ein paar der wichtigsten Punkte aus diesem völkerrechtswidrigen Schriftstück,
die ich der einfachheit etwas anders niederschreiben musste ,welche aber den Sinn der Schrift weder verändert ,beschönigt noch dämonisiert haben.
1.Der EU-Rat wird von den Mitgliedsstaaten uneingeschränkt bevollmächtigt Gesetze in der
Sicherheits,-Justiz,-Finanz,-Sozial,-Renten,-bildung,-Kultur,-Wirtschaft,-Gesundheit,-Agrar,- Politik
zu ändern und zu erlassen.
2.Die Parlamente der einzelnen Staaten sind nur noch Repräsentanten da durch das sogenannte „vereinfachte Verfahren“ letztendlich der EU Ratspräsident auch ohne die Zustimmung des
EU-Parlarments Gesetze und Verordnungen erlassen darf.
3.Das Militär darf auch im inland eingesetzt werden gegen Terroristen
und auch gegen Demonstranten.
4.Alle Mitgliedsstaaten verpflichten sich zur Aufrüstung mit der Klausel den Vereinigten Staaten (USA)
und israel uneingeschränkte Solidarität zu Garantieren.
5.Der EU-Rat bzw. der EU-Ratspräsident hat die Entscheidungsgewalt über
Militärische interventionen der EU-Mitgliedstaaten.
6.Jedem EU-Mitgliedstaat wird die möglichkeit gegeben zu Entscheiden ob die Todesstrafe
in seinem Land wieder Anwendung findet
7.Der EU-Reformvertrag löst Rechts,-und Völkerrechtswidrig unser Grundgesetz ab
nach
GG
Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
So ist nach Ratifizierung der Tatbestand unserer Regierung erfüllt nach
GG
Artikel 20
Die bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Der Euro wird mit jedem Tag mehr zum Verhängnis für Europa, wirtschaftlich wie politisch. Wann endlich werden...
Kommentare zu: Was der Vertrag von Lissabon an EU-Neuerungen bringt
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