EZB-Chefetage: Sanfte Töne vom Bundesbankchef

EZB-Chefetage: Sanfte Töne vom Bundesbankchef

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Bundesbankpräsident Axel Weber

von Gerhard Bläske

Mit einer Charme-Offensive in Paris bewirbt sich Bundesbankpräsident Axel Weber um den EZB-Spitzenjob als Nachfolger von Jean-Claude Trichet. Sein Ruf als unabhängiger Hardliner steht da im Weg.

Bundesbank-Präsident Axel Weber wird in Frankreich gern als grober Holzklotz dargestellt. Dass er durchaus auch diplomatisch sein kann, machte er schon Ende Oktober bei einer Bundesbank-Tagung in Eltville am Rhein deutlich. Gegenüber dem Repräsentanten der People’s Bank of China in Frankfurt kritisierte er zwar Chinas Wechselkurspolitik – tat dies aber sehr geschickt und umging so den leicht möglichen Eklat.

In dieser Kunst musste sich der 53-Jährige am Mittwochabend in Paris auch wieder üben. Die französische Hauptstadt ist für ihn vermintes Gebiet. Es geht um viel für ihn. Elf Monate vor dem Ende der Amtszeit des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, wurde noch immer kein Nachfolger bestimmt. Weber gilt als natürlicher Anwärter für den Posten. Doch vor allem dem Widerstand von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy wird zugeschrieben, dass eine solche Entscheidung zugunsten des Pfälzers noch nicht gefallen ist.

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Schlechte Presse

Der Deutsche hatte immerhin Anfang Mai öffentlich Sarkozys Forderung kritisiert, die EZB solle Staatsanleihen aus Krisenländern wie Griechenland oder Irland aufkaufen. Mit der von ihm propagierten Beteiligung privater Gläubiger an einem Forderungsverzicht liegt er auch mit Trichet über Kreuz. Das brachte ihm in Frankreich eine bisher schlechte Presse ein. Selbst die finanzmarktnahe „Financial Times“ bezeichnete den Stabilitätsfanatiker als „Sprengstoff für Europa“. Sarkozy empfing denn auch kürzlich demonstrativ Mario Draghi, Gouverneur der italienischen Zentralbank, der neben seinem Luxemburger Amtskollegen Yves Mersch als Rivale Webers gilt.

Mit umso größerer Aufmerksamkeit wurde deshalb diese Woche der Auftritt Webers im Pariser Palais Beauharnais registriert, „einer der schönsten Residenzen eines deutschen Botschafters überhaupt“, so der Bundesbank-Chef. In dem prächtigen Stadtpalais im Empire-Stil – einem der besterhaltenen Zeugnisse der napoleonischen Ära – referierte Weber vor führenden französischen Unternehmenschefs, Ökonomen, Politikern und Journalisten zum Thema „Die Krise als Bewährungsprobe für die Europäische Union“. Anschließend stellte er sich Fragen.

Nicolas Beytout, Chef der Zeitungsgruppe „Les Echos“, stellte zur Begrüßung des deutschen Währungspolitikers wenig diplomatisch fest, der Bundesbank-Chef sei als „Falke“ bekannt, gelte als ebenso unabhängig wie unflexibel. Doch Weber lächelte die Provokation weg. Er hatte sich an diesem Abend eine Charme-Offensive auf die Fahnen geschrieben. Er schmeichelte den Franzosen, indem er ein Plädoyer für die deutsch-französische Kooperation hielt und dazu aufforderte, „voneinander zu lernen“. Zum Euro gebe es „keine Alternative“.

Ungehörte Worte

Mit seiner überraschenden Äußerung, der von den europäischen Staaten und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) geknüpfte 750-Milliarden-Euro-Schutzschirm für Schuldensünder könnte „erhöht werden, wenn der Betrag nicht ausreicht“, vollzog er eine Wandlung vom Saulus zum Paulus. Damit dürften zwar seine Aktien in Paris gestiegen sein, die Finanzmärkte reagierten aber geschockt. Weber rechtfertigte die Hilfen für Griechenland, die „angesichts der strengen Konditionen vertretbar“ seien, und Irland und sprach sich dagegen aus, Druck auf das Land auszuüben, die dortigen Unternehmenssteuern zu senken. Ganz in Sinne Frankreichs plädierte Weber für eine stärkere wirtschaftspolitische Koordinierung. Fest blieb er jedoch in der Forderung, private Gläubiger an den Kosten der Programme zu beteiligen, die Haftung für Risiken anderer Länder auszuschließen, künftig dauerhafte Krisenmechanismen zu schaffen, aber auch einen strengen Konsolidierungskurs einzuschlagen.

Der Falke nahm sich offensichtlich ein Vorbild beim Wolf, der in Grimms Märchen Kreide aß, bevor er die Geißlein fraß. Er wich ab vom verteilten Redemanuskript. Die brisante Passage, in der er den Kompromiss zwischen Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel von Deauville kritisiert, ließ er aus. So entging den Zuhörern Webers Missfallen daran, dass Merkels und Sarkozys Pläne „hinter die ambitionierteren Vorschläge der EU-Kommission“ zurückgefallen und „die Defizitverfahren nicht hinreichend automatisiert“ seien, dass „politischer Einfluss“ hoch bleibe und „klare Vorgaben für den Schuldenabbau nicht erkennbar“ seien.

Viele der einheimischen Gäste haben sich angesichts des auch beim anschließenden Empfang aufgeräumt, humorvoll und gut gelaunt wirkenden Bundesbank-Präsidenten die Augen gerieben. „Ich kann auch diplomatisch sein“, scherzte Weber. Doch ob seine sanften Worte seine Chancen wirklich verbessert haben, ist die Frage. In der Sache gab Weber jedenfalls nicht nach. Die nur in der gedruckten Redefassung enthaltene Kritik habe „volle Gültigkeit“, ließ der Falke vom Main seinen Sprecher verkünden.

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