Es war der letzte und wohl schwerste Gang Jean-Claude Trichets. Am Donnerstag leitete der EZB-Chef ein letztes Mal die Pressekonferenz, bevor er seinen Posten für den Italiener Mario Draghi im November räumen wird. Den Forderungen nach einem Absenken des Leitzinses, dem Warten auf die Rolle rückwärts, setzte der Franzose auch bei seinem letzten Treffen mit der Weltpresse kein Ende. Dass es dazu noch bis zum Ende des Jahres kommen wird, daran haben die Märkte jedoch keine Zweifel. Alle großen Geldinstitute haben ihre Wachstumsaussichten für den Euro-Raum mittlerweile zurückgeschraubt oder erwarten gar eine neue Rezession.
Da man Trichet vieles vorhalten kann, nicht aber, dass er die Inflation befeuert hat, bleibt ein Zinsschnitt eine der wenigen Optionen, die Trichet geblieben sind, um den drohenden Abschwung zumindest leidlich abzufedern.
Soviel Geld für Banken wie notwendig
Weniger zurückhaltend gab sich Trichet an der Bankenfront. Der EZB-Chef sagte, es würden zwei langfristige Refinanzierungsgeschäfte aufgelegt: eines mit einer Laufzeit von zwölf Monaten im Oktober und ein weiteres mit einer Laufzeit von 13 Monaten im Dezember. Die Banken sollten dabei so viel Geld bekommen, wie sie benötigten. Der sogenannte 12-Monatstender hatte sich bereits in der Finanzkrise als Hilfe bewährt, da sich die Banken wegen des grassierenden Misstrauens untereinander kaum noch Geld liehen. Zudem will die EZB ihre Aufkäufe von „gedeckten Anleihen“ wie zum Beispiel Pfandbriefen wieder aufnehmen – vorgesehen ist dafür ein Kaufvolumen von 40 Milliarden Euro.
Trichets hat am Donnerstag einen leisen Abgang gewählt und die richtungsweisenden Entscheidungen über die Geldpolitik seinem Nachfolger Draghi überlassen. Und der muss nun handeln. Denn Trichet hinterlässt dem Italiener ein Haus, das nicht nur einer Renovierung bedarf, sondern einer Komplettsanierung. In den acht Jahren mit Trichet an der Bank-Spitze sind die Wände der EZB durch die widersprüchliche Führungspolitik des Franzosen ins Wanken geraten. Noch am Dienstag klagte Trichet, dass die Euro-Zone einen „signifikanten Fortschritt in Richtung politischer Einheit“ machen müsse. Denn, so Trichet, die EZB könne die Verantwortung für die Regierungen der Euro-Staaten nicht übernehmen. Dass unter seiner Ägide in den vergangenen Wochen genau das getan wurde, dass die EZB Anleihen in Milliardenhöhe gekauft hat und auch weiterhin kauft, ließ Trichet unter den Tisch fallen.
Die Notenbank, eine gewaltige Baustelle
Die EZB war als stabilitätsstiftende Prunkzentrale der europäischen Einigung geplant, nach weniger als einer Dekade Trichet-Regentschaft ist nicht viel mehr übrig geblieben als eine windschiefe Bretterbude. Es wäre unfair, Trichet dafür die Alleinschuld zu geben – nicht als Architekt und nicht als Hauseigentümer, sondern als Hausmeister war er gesetzt. Doch diese Rolle umfasst nicht allein die Interessenvertretung gegenüber den Hauseigentümern, sondern auch gegenüber den Bewohnern. Die EZB hat in den vergangenen Monaten Schuldverschreibungen von Krisenstaaten in Höhe von fast 200 Milliarden Euro auf ihre Bücher genommen, damit diese in den Bilanzen von Griechenland, Italien oder Spanien nicht länger stören.
Abgesehen von lauen Brandbriefen an die italienische Regierung oder gelegentliches Aufbegehren gegen die Aufweichungen des Stabilitäts- und Wachstumspakt, hat man in Frankfurt die Suppe ausgelöffelt, die man von Brüssel vorgesetzt bekam. Auch dann, wenn sich selbst das Personal im eigenen Haus über die zahlreichen Haare in der Suppe echauffierte. Den Abgang von Axel Weber nahm Trichet mit dem gleichen Achselzucken hin, wie das spätere Ausscheiden von Jürgen Stark. Wer es schlecht meint mit dem Franzosen könnte sagen, dass er die Notenbank zur gigantischen Bad Bank umgebaut hat.
