Facebook und Youtube: Erdogan droht mit Internetsperren

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Facebook und Youtube: Erdogan droht mit Internetsperren

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Nach der Veröffentlichung zahlreicher belastender Telefonmitschnitte im Internet hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die Blockade von Facebook und Youtube in der Türkei angedroht.

Erdogan steht einen Monat vor der Kommunalwahl wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck. Immer wieder bringen angebliche Telefonmitschnitte im Internet den türkischen Ministerpräsidenten in Erklärungsnot. Jetzt droht er radikale Zensurmaßnahmen im Netz an.

Knapp einen Monat vor der Kommunalwahl in der Türkei will der wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck stehende Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan mit drastischen Schritten Kontrolle über das Internet bekommen. In einem Interview des Senders ATV drohte Erdogan am Donnerstagabend unter anderem ein Verbot von Facebook und Youtube an. Das stieß bei Präsident Abdullah Gül auf wenig Gegenliebe. Es sei indiskutabel, den Betrieb der sozialen Netzwerke einzustellen, sagte er am Freitag.

Erdogan sagte, seine Regierung sei entschlossen, die Lecks zu schließen, die von Anhängern des islamischen Predigers Fethullah Gülen geschlagen worden seien. Über das Internet waren vor kurzem Audioaufnahmen von einem angeblich abgehörten Telefongespräch aufgetaucht, in dem offenbar Erdogan seinem Sohn Anweisungen erteilt, vor einer Razzia Geld fortzuschaffen. Einige der Aufzeichnungen erkannte Erdogan an, andere aber seien gefälscht, sagte er.

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Türkei Das Problem der Türkei heißt Erdogan

Die wirtschaftliche Krise in der Türkei ist zwar tief, aber beherrschbar. Das wirkliche Problem – auch für die Unternehmen des Landes – ist die Politik des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Quelle: AP

„Wir sind entschlossen zu handeln, unabhängig davon, was die Welt vielleicht dazu sagen wird“, sagte Erdogan. „Wir werden es nicht erlauben, dass die Menschen von Youtube, Facebook und anderen verschlungen werden. Welche Schritte auch immer unternommen werden müssen, wir werden sie ohne Schlingern gehen.“ Gefragt, ob diese Schritte auch ein Verbot der Seiten beinhalten könnten, antwortete Erdogan: „Das beinhaltet es. Weil diese Menschen und Institutionen soziale Netzwerke für alle Arten von Unsittlichkeit verwenden, alle Arten von Spionage und Bespitzelung.“

Der Ministerpräsident hatte den Gülen-Anhängern vorgeworfen, Korruptionsvorwürfe zu inszenieren, um der Regierung vor der Kommunalwahl am 30. März zu schaden. Sie hätten Leute bei der Polizei und in der Justiz. Darüber hinaus hätten sie seine verschlüsselten Telefonate abgehört. Die Gülen-Bewegung hatte die Anschuldigungen zurückgewiesen. Im Februar hatte die Regierung bereits Gesetze geändert, um die Kontrolle über das Internet auszubauen. Das hatte Proteste zur Folge.

Die Korruptionsermittlungen belasten die Regierung von Erdogan schwer. Nachdem im Dezember ein umfassender Korruptionsverdacht gegen zahlreiche Personen aus dem Umfeld des Regierungschefs bekanntgeworden war, tauschte Erdogan mehrere Minister und Staatsanwälte aus, Hunderte Polizisten wurden versetzt.

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Wie Internetsperren funktionieren

Internetsperren sorgen immer wieder für heftige Diskussionen. Staaten wie China oder der Iran schränken den Zugang zum Internet für ihre Bürger massiv ein. Zum Blockieren von Websites wird meist eine sogenannte DNS-Sperre eingesetzt. DNS steht für „Domain Name System“. Das ist sozusagen das Adressbuch des Internets. Mit Hilfe von DNS wird der Name einer Website in die technische Adresse übersetzt. Das ist eine Zahlenkombination, genannt IP-Adresse (zum Beispiel 208.80.154.224). Bei einer DNS-Sperre wird diese Übersetzung verhindert, beziehungsweise der Seitenaufruf auf einen anderen Server umgeleitet.

Eine Sperre durch die DNS-Manipulation lässt sich technisch relativ leicht umgehen. So können die Anwender auf einen anderen DNS-Server ausweichen, der nicht manipuliert wurde. Über VPN-Zugänge oder Anonymisierungsdienste wie TOR können Nutzer ihren Standort verbergen. „Dann wählt man sich praktisch nicht aus der Türkei ein, sondern aus einem anderen Land“, erklärt Sandro Gaycken vom Institut für Informatik der Freien Universität Berlin. So können die Seiten trotzdem aufgerufen werden. Diese Schleichwege ins Netz kennen allerdings oft nur technisch versierte Menschen. „Für Laien ist das nicht ohne weiteres machbar.“

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