Federica Mogherini: EU-Außenbeauftragte plant neue Nordkorea-Sanktionen

Federica Mogherini: EU-Außenbeauftragte plant neue Nordkorea-Sanktionen

, aktualisiert 07. September 2017, 14:54 Uhr
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„Wir glauben, dass zusätzlicher wirtschaftlicher und diplomatischer Druck etwas bewirken kann“, so die EU-Außenbeauftragte.

Quelle:Handelsblatt Online

Der Konflikt um Nordkorea ebbt nicht ab. Nach den letzten Provokationen will die EU-Außenbeauftragte Mogherini die Wirtschaftssanktionen gegen Pjöngjang verschärfen. Bundesaußenminister Gabriel stimmt den Plänen zu.

TallinnNach dem jüngsten nordkoreanischen Atomtest plant die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini eine Verschärfung der europäischen Wirtschaftssanktionen gegen das Land. „Wir glauben, dass zusätzlicher wirtschaftlicher und diplomatischer Druck etwas bewirken kann“, sagte die Italienerin am Donnerstag am Rande eines EU-Ministertreffens in der estnischen Hauptstadt Tallinn.

Nach Angaben von Diplomaten sollen die neuen Sanktionen darauf abzielen, die Devisenbeschaffung für Nordkorea weiter zu erschweren. Sie könnten zum Beispiel nordkoreanische Gastarbeiter und Schiffseigner treffen. Zudem wird erwogen, weitere Mitglieder der Führungsriege Nordkoreas auf die Liste derjenigen Personen zu setzen, die nicht mehr in die EU reisen dürfen und von denen in der EU vorhandene Vermögen eingefroren werden müssen. Staatschef Kim Jong Un steht zum Beispiel noch nicht auf der Liste.

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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) äußerte seine Zustimmung zu den Plänen. „Nach unserer Auffassung darf Europa es nicht mehr zulassen, dass koreanische Schiffe oder Schiffe in Eigentümerschaft Koreas Häfen bei uns anlaufen, dass wir Arbeitsplätze bieten“, erklärte er.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, es sei zu begrüßen, dass Mogherini einen eigenständige Rolle der EU bei der Konfliktlösung sehe. „Meines Erachtens hat die Europäische Union Möglichkeiten, den Prozess nach vorne zu bringen“, sagte sie. Die EU könne zum Beispiel ihren Erfahrungsschatz aus den Atomverhandlungen mit dem Iran einbringen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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