Flüchtlinge: Passkontrollen gefährden Bahnverkehr nach Dänemark

Flüchtlinge: Passkontrollen gefährden Bahnverkehr nach Dänemark

, aktualisiert 08. Januar 2016, 16:55 Uhr
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Weil die Bahn sich nicht imstande sieht, den strengen Kontrollpflichten der dänischen Behörden nachzukommen, droht der Zugverkehr zwischen Dänemark und Deutschland komplett eingestellt zu werden.

Quelle:Handelsblatt Online

Schon im September fuhren wegen des Flüchtlingsstroms zwischen Deutschland und Dänemark keine Züge mehr. Nun fordert Dänemark strenge Passkontrollen von der Deutschen Bahn. Die droht mit der Einstellung des Zugverkehrs.

BerlinDänemark dringt auf Passkontrollen im grenzüberschreitenden Zugverkehr und gefährdet damit Bahnverbindungen mit Deutschland. In einem Reuters am Freitag vorliegenden Brief an Verkehrsminister Alexander Dobrindt verweist sein dänischen Kollege Hans Christian Schmidt auf die Pflicht von Transportunternehmen, schon vor Erreichen der dänischen Grenze Passagiere auf gültige Ausweise und Visa hin zu kontrollieren. Die Deutsche Bahn droht deswegen mit dem Stopp des Verkehrs über die Grenze. „Bevor wir riskieren, dass unsere Mitarbeiter gegen dänische Gesetze verstoßen, müssen wir den durchgehenden Zugverkehr nach Dänemark unterbrechen“, sagte eine Bahn-Sprecher dem „Spiegel“ nach Vorabbericht vom Freitag.

Dänemark hatte am Montag wegen des anhaltenden Andrangs von Flüchtlingen Passkontrollen an seiner Grenze zu Deutschland eingeführt. Die stichprobenartigen Kontrollen sind zunächst für zehn Tage angesetzt, können nach Angaben der Regierung in Kopenhagen aber verlängert werden. Zuvor hatte Schweden, das neben Deutschland ein Hauptzielland für Flüchtlinge ist, Passkontrollen im Verkehr mit Dänemark in Kraft gesetzt.

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In seinem Brief an Dobrindt bittet Schmidt, dabei behilflich zu sein, den Staatskonzern Deutsche Bahn zur Mitarbeit bei den Kontrollen der Reisenden zu bewegen. Hintergrund der Bitte ist auch, dass die dänische Bahn DSB im Auftrag der Deutschen Bahn im grenzüberschreitenden Verkehr unterwegs ist. Der Sprecher der Deutschen Bahn erklärte dazu dem „Spiegel“, Schaffner hätten „nicht die Qualifikation, zweifelsfreie Identitätskontrollen anhand einer Vielzahl von internationalen Ausweisdokumenten durchzuführen“.

Auch das Bundesverkehrsministerium lehnt Kontrollen durch Bahnpersonal ab: „Grundsätzlich gilt: Die Aufgabe von Passkontrollen ist eine hoheitliche polizeiliche Aufgabe, die Grenzkontrollen obliegen den Nationalstaaten“, erklärte ein Sprecher. Diese Aufgaben könnten nicht der Bahn übertragen werden. Der Sprecher wies darauf hin, dass noch diesen Monat ein Treffen beider Minister geplant sei.

Quellle:  Handelsblatt Online
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