Flüchtlingsdeal USA und Australien vor Einigung

Beim Thema Flüchtlinge gilt Australien als Hardliner. Auf Inseln wie Nauru werden Flüchtlinge unter katastrophalen Lebensumständen in Lagern untergebracht. Ein Deal mit den USA könnte die Situation entschärfen.

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Menschen demonstrieren in Sydney gegen die umstrittenen Flüchtlingslager. Australien unterhält Lager auf der Insel Nauru und in Papua-Neuguinea. Quelle: AFP

Canberra Die USA und Australien stehen einem Medienbericht zufolge kurz vor der Bekanntgabe eines Flüchtlingsdeals. Wie die Zeitung „The Australian“ am Freitag berichtete, will Washington der geplanten Vereinbarung zufolge Hunderte Asylsuchende aufnehmen, die Australien in Internierungslager auf die entlegene Pazifikinsel Nauru sowie auf Papua-Neuguinea verbannt hat. Es geht um bis zu 1800 Flüchtlinge.

Einer solchen von der Regierung des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama ausgearbeiteten Einigung könnte sich Obama-Nachfolger Donald Trump widersetzen. Vor seiner Wahl zum künftigen Präsidenten hatte Trump ein Aufnahmestopp oder eine starke Beschränkung der Einwanderung von Muslimen gefordert. Die meisten der betroffenen Asylsuchenden sind Muslime aus dem Nahen Osten, Afrika und Asien. Die Vereinbarung könnte dafür sorgen, dass die Lager komplett geleert werden. Die Camps sind im In- wie im Ausland umstritten, Menschenrechtsgruppen haben sie als eine grausame Annullierung der Verantwortung Australiens hinsichtlich der Flüchtlingskonvention der Vereinten Nationen beschrieben.
Premierminister Malcolm Turnbull wollte die Verhandlungen mit den USA nicht kommentieren. Auch eine Sprecherin der US-Botschaft in Australien äußerte sich nicht zu dem Zeitungsbericht.

Knapp 1300 Asylsuchende befinden sich auf Nauru und Papua-Neuguinea. Hunderte weitere sind für medizinische Behandlungen auf das australische Festland gebracht worden und gehen gerichtlich dagegen vor, dass sie zurück auf die Inseln geschickt werden. Nur wenige Flüchtlinge haben Angebote angenommen, sich in Papua-Neuguinea oder Kambodscha niederzulassen. Die meisten hoffen darauf, dass Australien sie letztlich doch aufnimmt. Das Land in Down Under weigert sich allerdings seit Juli 2013, jeglichen Flüchtling oder Migranten aufzunehmen, der per Boot an seinen Küsten angekommen ist.

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