Madrid
An dem Prunkbau des Madrider Rathauses hängt seit Monaten ein von weitem sichtbares Plakat: „Refugees welcome“ steht darauf. Die Ansage entbehrt nicht einer gewissen Ironie, denn Spanien nimmt so gut wie keine Flüchtlinge auf: 485 leben derzeit hier, aus einem Kontingent von 16.000, das die EU für das Königreich vorgesehen hat.
Die linke Bürgermeisterin Manuela Carmena, seit den Regionalwahlen im Frühjahr vergangenen Jahres im Amt, denkt aber gar nicht daran, ihr Schild zu entfernen. „Das Plakat bleibt so lange hängen, bis es keine Flüchtlingscamps mehr auf der Welt gibt“, sagte sie in dieser Woche vor einer Gruppe von Auslandskorrespondenten. „Viele, die in Lesbos oder anderen Camps waren, haben mir gesagt, dass unsere Botschaft für viele Leute dort eine Hoffnung darstellt. Alles, was diesen Menschen ein bisschen Glück oder Selbstwertgefühl bringt, ist hilfreich.“
„Sie hoffen nur, dass sie ihre Familien finden.“
Die ehemalige Richterin belässt es nicht bei Worten. Insgesamt 11,5 Millionen Euro hat sie in ihrem Budget für Entwicklungshilfe und internationale Zusammenarbeit vorgesehen. Damit werden Nahrungsmittel, Kleider oder Medizin für Flüchtlinge im Libanon und in Jordanien gekauft, oder syrische Kinder in Flüchtlingslagern geholfen. Ein neues Projekte für Flüchtlinge in Griechenland wird derzeit verhandelt. Kooperationspartner sind das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, Unicef sowie weitere internationale und nationale Hilfsorganisationen.
Eigentlich hatte Carmena in ihrem Budget auch zehn Millionen Euro für Flüchtlinge in Spanien vorgesehen. Nach Angaben eines Sprechers ist dieses Geld aber nahezu unangetastet, weil so gut wie niemand kommt. Die geschäftsführende Regierung in Spanien erklärt die schleppende Aufnahme halbherzig mit der komplizierten Bürokratie, die solche Aufnahmen mit sich brächten. Das Land hat seit neun Monaten keine neue politische Führung, weil die Parteien sich nicht auf eine Regierungsmehrheit einigen können.
Allerdings wollen viele Flüchtlinge offenbar auch nicht nach Spanien, einem Land das gerade aus der Krise kommt und immer noch eine Arbeitslosenquote von rund 20 Prozent besitzt. Carmena erklärt, dass schon regelmäßig Flüchtlinge aus Afrika oder der spanischen Enklave Ceuta nach Madrid kämen. Sie hätten gültige Aufenthaltsgenehmigungen und könnten eigentlich in Spanien bleiben – doch sie sind nur auf der Durchreise. „Die meisten wollen nach Nordeuropa, weil sie dort Familie haben“, erklärt Carmena. „Diese Gruppe ist so schlecht behandelt worden, dass sie kein Vertrauen in niemanden mehr hat. Sie hoffen nur, dass sie ihre Familie finden, oder Freunde, die sie bei sich aufnehmen können.
