Flüchtlingsprogramm zeitweilig ausgesetzt: Trump erlässt Einreisestopp für viele Muslime

Flüchtlingsprogramm zeitweilig ausgesetzt: Trump erlässt Einreisestopp für viele Muslime

, aktualisiert 28. Januar 2017, 02:46 Uhr
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Am Freitag hat der Präsident Donald Trump einen faktischen Aufnahmestopp für Flüchtlinge erlassen und schließt Menschen aus vielen muslimischen Staaten komplett von der Einreise in die USA aus.

Quelle:Handelsblatt Online

Vorerst vier Monate lang will die USA keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Danach werde man weitersehen. Und Menschen aus mehreren muslimischen Ländern werden erst einmal überhaupt nicht mehr ins Land gelassen.

WashingtonUS-Präsident Donald Trump hat für viele Menschen aus muslimischen Ländern praktisch einen Einreisestopp verhängt. Flüchtlinge aus Syrien würden bis auf weiteres gar nicht mehr ins Land gelassen, heißt es in einem Dekret, das Trump am Freitag unterzeichnete und das Weiße Haus später veröffentlichte. Das gesamte Regierungsprogramm zur Aufnahme von Flüchtlingen auch aus anderen Ländern wird für 120 Tage ausgesetzt.

In einem weiteren Schritt sollen in den kommenden 90 Tagen auch aus mehreren anderen mehrheitlich muslimischen Ländern keine Menschen mehr ins Land kommen dürfen, wenn sie keine Flüchtlinge sind. Ausgenommen sind bestimmte Personengruppen, darunter Diplomaten und Angehörige internationaler Organisationen, sowie Menschen, die zu den Vereinten Nationen reisen.

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Das Flüchtlingsprogramm solle nach 120 Tagen nur dann wieder aufgenommen werden, wenn die Sicherheit der Vereinigten Staaten gewährleistet sei, heißt es in dem Text. Nur Menschen aus Ländern, für die das Heimatschutz- und das Außenministerium in Verbindung mit dem Geheimdienst grünes Licht geben, sollen dann aufgenommen werden können. Erleichterungen sollen Angehörige religiöser Minderheiten bekommen. Diese Regelung zielt vor allem auf Christen in muslimischen Ländern.

Quelle:  Handelsblatt Online
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