Frankreich: Philippe wird Macrons Premierminister

Frankreich: Philippe wird Macrons Premierminister

, aktualisiert 15. Mai 2017, 15:00 Uhr
Quelle:Handelsblatt Online

Emmanuel Macron hat sich entschieden: Sein neuer Premierminister soll Edouard Philippe werden. Mit der Berufung des konservativen Politikers kommt ein weiteres neues Gesicht in die französische Politik.

DüsseldorfEdouard Philippe soll Frankreichs neuer Premierminister werden. Vor der Ankündigung war bereits spekuliert worden, dass Philippe den Top-Posten in Emmanuel Macrons erster Regierung erhält. Der 46-Jährige ist den Wählern noch größtenteils unbekannt. Philippe ist Mitglied der rechtsgerichteten Partei der Republikaner, die durch Macrons Erfolg im Präsidentschaftswahlkampf schwer geschlagen wurde.

Mit der Ernennung Philippes spricht der 39-jährige Macron, der jüngste Präsident Frankreichs in der Geschichte, gleich mehrere Aspekte an. Philippes Alter bekräftigt den Generationenwechsel auf Machtebene in Frankreich und das von Macron kultivierte Image jugendlicher Energie. Zudem erfüllt Macron sein Wahlkampfversprechen, die französische Politik mit neuen Gesichtern auszustatten.

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Macron war am Sonntag zum neuen Präsidenten ernannt worden. Traditionsgemäß fliegt das neue Staatsoberhaupt zur ersten Auslandsreise nach Berlin. So wird Macron am späten Montagnachmittag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen.

Die Reise signalisiert Macrons Absicht, auch schnell bei Wahlkampfversprechen voranzugehen, die Unterstützung für die Europäische Union wiederzubeleben, indem diese reformiert und gestärkt wird. Der Präsident hatte am Sonntag gesagt: „Wir werden ein effizienteres Europa, ein demokratischeres Europa, ein politischeres Europa brauchen, weil es das Instrument unserer Macht und unserer Souveränität ist.“ Er werde daran arbeiten.

Merkel hat Macrons Unterstützung für die europäische Einheit gelobt. Doch hat sie bislang wenig konkrete Details dazu geliefert, wie der Weg nach vorn für die deutsch-französischen Beziehungen aussieht.

Unterdessen sieht die deutsche Außenhandelsbranche Macron als große Chance für die europäische Wirtschaft an. Der neue Präsident sei in der Lage, in Kooperation mit Deutschland Europa und die EU zu stabilisieren, sagte Verbandspräsident Anton Börner. „Wir brauchen ein freies Europa, wir brauchen einen europäischen Gesamtmarkt“, forderte er. Börner sprach sich aber gegen Vorschläge aus, Frankreich finanziell bei der Bewältigung seiner Probleme zu helfen.

Vorschläge wie etwa der von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nach einem Investitionsfonds, belasteten die Steuerzahler hierzulande, so Börner. Es gebe viele andere Felder, auf denen Deutschland und Frankreich sich stärker gemeinsam engagieren könnten, zum Beispiel große Projekte im Digital-, und Telekommunikations- oder Infrastrukturbereich. Macron stehe zunächst vor der Aufgabe, sein Land zu reformieren und den gesellschaftlichen Konsens wiederherzustellen.

Merkel und Macron werden hierüber am Abend viel zu reden haben. Die Kanzlerin will jedoch gegenüber ihrem Gast nicht als „Besserwisser“ auftreten, wie sie am Mittag sagte. Sie begegne Macron „offen und voller Sympathie“ und werde „freundschaftlich, partnerschaftlich und in großem Respekt füreinander die Zusammenarbeit angehen.“

Der Präsident werde die französischen, sie die deutschen Interessen vertreten. „Da bin ich ganz sicher, dass es viele Überlappungen gibt“, sagte Merkel.

Quelle:  Handelsblatt Online
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