Frankreich: Valls tritt als Premierminister zurück

Frankreich: Valls tritt als Premierminister zurück

, aktualisiert 05. Dezember 2016, 19:09 Uhr
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Frankreichs Premierminister Manuel Valls will in den Élysée.

Quelle:Handelsblatt Online

Dass Manuel Valls in den Élysée will, war ein offenes Geheimnis. Nun macht er den Schritt offiziell – und Präsident François Hollande muss sich für die letzten Monate seiner Amtszeit einen neuen Regierungschef suchen.

ParisFrankreichs Premierminister Manuel Valls tritt zurück, um für die Präsidentschaftswahl zu kandidieren. Der 54-Jährige kündigte seine Kandidatur am Montagabend an und erklärte, sein Amt bereits am Dienstag niederzulegen. Damit muss Präsident François Hollande für die letzten Monate seiner Amtszeit einen neuen Regierungschef einsetzen.

Wer den Job übernimmt, ist noch unklar. In französischen Medien wurden als mögliche Kandidaten unter anderem Innenminister Bernard Cazeneuve, Wirtschafts- und Finanzminister Michel Sapin und Regierungssprecher Stéphane Le Foll genannt - alles Vertraute Hollandes.

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Frankreichs Sozialisten und mehrere kleine Parteien bestimmen ihren gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten bei einer Vorwahl im Januar. Valls Kandidatur galt als sicher, nachdem Staatschef Hollande am Donnerstag seinen Verzicht auf seine Bewerbung um eine zweite Amtszeit erklärt hatte.

Valls vertritt eine wirtschaftsfreundliche Linie und stößt deshalb beim linken Flügel der Sozialistischen Partei auf Widerstand. Sieben weitere Politiker haben bereits ihre Kandidatur für die Vorwahl angekündigt, darunter der Ex-Minister und Valls-Gegner Arnaud Montebourg. Die Franzosen wählen ihren künftigen Staatschef dann in voraussichtlich zwei Wahlgängen am 23. April und 7. Mai.

Valls warb in seiner Rede um Unterstützung im linken Lager: „Meine Kandidatur ist die der Versöhnung“, sagte er im Rathaus von Évry südlich von Paris, wo er bis 2012 Bürgermeister war. Hollande hatte Valls 2012 zum Innenminister gemacht, zwei Jahre später rückte er als Premierminister an die Spitze der Regierung.

Viereinhalb Monate vor der Präsidentenwahl gelten der konservative Kandidat François Fillon und die Rechtspopulistin Marine Le Pen in Umfragen als Favoriten. Die Linke zeigte sich zuletzt gespalten. So wollen etwa der Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon und der frühere Wirtschaftsminister Emmanuel Macron, der seine Bewegung „En Marche!“ „weder rechts noch links“ einstuft, sich nicht an der Vorwahl beteiligen, sondern direkt für die Präsidentenwahl antreten.

Amtsinhaber Hollande hatte am Donnerstag die Konsequenzen aus seiner Unbeliebtheit und zunehmenden Isolierung gezogen. Seinen Verzicht auf eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit begründete er damit, dass er keinen breiten Rückhalt im eigenen Lager habe und eine Zersplitterung der Linken nicht akzeptieren könne.

Quelle:  Handelsblatt Online
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