Frankreichs Ministerpräsident Valls: „Die EU kann sterben“

Frankreichs Ministerpräsident Valls: „Die EU kann sterben“

, aktualisiert 17. November 2016, 12:08 Uhr
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Der französische Ministerpräsident ist der Meinung, dass die EU „sterben“ kann.

Quelle:Handelsblatt Online

Wie geht es nach dem Brexit weiter mit der EU? Frankreichs Ministerpräsident fordert eine deutsch-französische Führung, um die Union zusammenzuhalten. Allerdings gebe es bei der Berliner Politik noch Verbesserungsbedarf.

BerlinFrankreichs Ministerpräsident Manuel Valls hat eine deutsch-französische Führungsrolle gefordert, um die EU zusammenzuhalten. „Die EU kann sterben“, warnte Valls am Donnerstag in einer Rede in Berlin. Deutschland und Frankreich müssten deshalb ihre Volkswirtschaften viel enger verschränken und etwa die Unternehmenssteuern in beiden Ländern annähern. Frankreich müsse sicherlich seine Reformen fortsetzen und stärker werden, auch durch eine Senkung der Unternehmenssteuern. Allerdings müsse Deutschland auch verstärkt investieren und dadurch seine Verantwortung für Europa übernehmen. Es gebe eine gemeinsame Verantwortung beider Länder.

Valls forderte auf dem Wirtschaftsforum der „Süddeutschen Zeitung“, dass sich die EU auch bei der Sicherheitspolitik und dem Schutz der Grenzen stärker engagieren müsse. Der Sozialist forderte zudem einen Neuanfang in den Freihandels-Gesprächen mit den USA. Das bisherige Projekt TTIP sei abzulehnen, weil es keine Reziprozität der Rechte auf beiden Seiten des Atlantiks gewähre. Die EU müsse etwa auf einen Zugang zu öffentlichen Märkten in den USA dringen. Zudem müssten bei einem neuen Anlauf auch die nationalen Parlamente beteiligt werden.

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Quelle:  Handelsblatt Online
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