Freihandel: Doha-Runde steht auf der Kippe

Freihandel: Doha-Runde steht auf der Kippe

, aktualisiert 17. Dezember 2011, 15:18 Uhr
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WTO-Generaldirektor Pascal Lamy warnt vor zuviel Protektionismus.

Quelle:Handelsblatt Online

Erneut konnten sich die Mitglieder der WTO nicht zu einem klaren Bekenntnis zur Doha-Runde durchringen. Der Generaldirektor der Organisation warnte vor Protektionismus, dieser koste jährlich 800 Milliarden Dollar.

GenfRegierungsvertreter aus mehr als 150 Ländern haben am Samstag in Genf erneut Möglichkeiten zur Rettung der sogenannten Doha-Runde erörtert. Eine Einigung bei der vor zehn Jahren in der Hauptstadt Katars begonnenen und nach ihr benannten Verhandlungsrunde über den Abbau von Handelsbarrieren wie Zöllen sowie von Subventionen sei jedoch auf der 8. Ministerkonferenz der WTO nicht näher gerückt, hieß es in Diplomatenkreisen.

Zum Auftakt der 8. Ministerkonferenz der WTO am Donnerstag hatte deren Generaldirektor Pascal Lamy gewarnt, der Welthandel stehe wegen des anhaltenden Stillstands bei den Doha-Verhandlungen am Scheideweg. Protektionismus in vielen Ländern verhindere Wachstum und koste die Weltwirtschaft dadurch jedes Jahr rund 800 Milliarden Dollar (615 Mrd. Euro). Deutschland und die anderen EU-Staaten warben bei der Konferenz dafür, die Bemühungen um die Liberalisierung des Welthandels und die Wiederbelebung der Doha-Runde nicht aufzugeben. Nach Einschätzung von EU-Diplomaten wird dies von der Mehrheit der Konferenzteilnehmer unterstützt.

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Dennoch konnten die Teilnehmer sich nicht auf ein gemeinsames Schlussdokument mit einem Bekenntnis zur Doha-Runde einigen. Stattdessen war für die Abschluss-Sitzung am Samstagabend lediglich eine Erklärung des Konferenzvorsitzenden, Nigerias Handelsminister Olusegun Aganga, zum Verlauf der Beratungen vorgesehen. Zusammen mit den einzelnen Redebeiträge sollte sie als Abschlussbericht der Konferenz gelten.

Am Vortag war Russland nach 18 Jahre dauernden Verhandlungen als 154. Mitglied in die WTO aufgenommen worden. Zehn Jahre nach dem Beitritt Chinas ist Russland die letzte der großen Volkswirtschaften und das letzte G20-Land, das Mitglied der Handelsorganisation wird. Das Parlament in Moskau muss den Beitritt noch ratifizieren. Am Samstag wurden auch Montenegro und Samoa in die WTO aufgenommen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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