Freihandelsabkommen im Pazifik: Verhandlungen über Freihandelszone gescheitert

Freihandelsabkommen im Pazifik: Verhandlungen über Freihandelszone gescheitert

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Gegner der Trans-Pazifik-Partnerschaft (TPP) am Strand von Maui.

Die Handelsminister von zwölf Pazifikstaaten haben sich am Freitag bei ihren Gesprächen in Hawaii nicht auf ein Freihandelsabkommen (TPP) einigen können. Der Handel mit Autos und Milchprodukten waren zwei Knackpunkte.

Die USA und zwölf asiatische Länder haben bei einer Verhandlungsrunde auf Hawaii noch keinen Durchbruch zur Schaffung einer pazifischen Freihandelszone erzielt.

Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman verlas zum Abschluss der Gespräche eine gemeinsame Erklärung, in der von beträchtlichen Fortschritten die Rede war. Es sei vereinbart worden, die Verhandlungen für das Transpazifische Handelsabkommen TPP fortzusetzen.

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Differenzen gab es aber vor allem im Automobilhandel zwischen Japan und Nordamerika, im Handel mit Milchprodukten sowie bei der Festlegung von Monopolphasen für neue Medikamente. Dennoch zeigten sich die Teilnehmer auf der Insel Maui zuversichtlich, die Schwierigkeiten doch noch überwinden zu können.

Er sei davon überzeugt, dass die verbliebenen Meinungsverschiedenheiten noch überwunden werden, sagte Froman. Der japanische Wirtschaftsminister Akira Amari erklärte, beim nächsten Treffen halte er ein Abkommen für erreichbar.

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TPP soll die meisten Zollschranken für Handel und Investitionen im transpazifischen Raum abbauen. Neben einer Vereinheitlichung der Regeln für den Handel sollen auch Standards im Umweltschutz und dem Schutz geistigen Eigentums gesetzt werden.

Mit TPP will US-Präsident Barack Obama ein Gegengewicht zum chinesischen Einfluss im asiatisch-pazifischen Raum schaffen. Am Verhandlungstisch sitzen Delegationen aus den USA, Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

China ist nicht dabei. Peking hat ein eigenes Abkommen mit 16 pazifischen Nationen geschaffen, die Regionale Umfassende Wirtschaftliche Partnerschaft. Dem sind 16 Staaten beigetreten, darunter viele, die mit den USA über TPP verhandeln.

Ziel des TPP-Abkommens, dem unter anderem die USA, Kanada, Mexiko, Neuseeland und Japan angehören sollen, ist der Abbau von Handelshemmnissen, etwa der Wegfall von Zöllen.

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Vorgesehen sind auch Regeln für den Schutz geistigen Eigentums und ausländischer Investoren. Befürworter erhoffen sich immense Wachstums- und Beschäftigungsimpulse sowie niedrigere Preise und höhere Löhne. Kritiker fürchten, dass Umwelt- und Arbeitsschutzregeln ausgehöhlt werden, Jobs aus reicheren Ländern abwandern oder westliche Großkonzerne in wirtschaftlich schwächeren Staaten heimische Unternehmen verdrängen.

In Europa werden die Verhandlungen aufmerksam verfolgt. Denn hier wird mit den USA an einem Gegenstück zu der pazifischen Vereinbarung gezimmert, dem Trans-Atlantischen (TTIP) Handels- und Investitionsabkommen. Bis nächsten Sommer wird eine Rahmenvereinbarung angestrebt

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