Freytags-Frage: Wohin driftet Südafrika?

kolumneFreytags-Frage: Wohin driftet Südafrika?

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Mitglieder der südafrikanischen Economic Freedom Fighters protestieren in Pretoria gegen ihren Präsidenten Zuma.

Kolumne von Andreas Freytag

Immer wieder Jacob Zuma. Der südafrikanische Präsident macht seit Tagen mit Negativschlagzeilen auf sich aufmerksam. Wie es zur aktuellen Krise gekommen ist und wofür Südafrika Lösungen finden muss.

In Südafrika herrscht ein großes politisches Durcheinander. Fast täglich sorgt eine der politischen Hauptpersonen für Ärger. Es begann dieses Mal Mitte März in der Oppositionspartei Democratic Alliance (DA) mit einem Tweet der ehemaligen Parteichefin und amtierenden Ministerpräsidentin der Provinz Western Cape Helen Zille über die Errungenschaften der Kolonialzeit. Solche Statements á la „Es war ja nicht alles schlecht in…“ nerven nur noch und rufen regelmäßig Entrüstungsstürme hervor. Frau Zille ist unverdächtig, jemals mit der Apartheid sympathisiert zu haben. Sie deckte als Journalisten den Mord an Steven Biko auf. Mit solchen Aussagen zerstört sie ihren guten Ruf. Und nicht nur das: Die DA ist gerade dabei, sich ein Image als „farbenneutrale“ Partei aufzubauen und gerät unter Druck. Deshalb hat sie offiziell beschlossen, über parteiinterne Konsequenzen für Frau Zille zu beraten.

Südafrika Präsident Zuma entlässt beliebten Finanzminister

Jacob Zuma steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck. Mit einer Kabinettsumbildung heimst sich der südafrikanische Präsident noch mehr Kritik ein. Vor allem ein entlassener Minister steht im Blickpunkt.

Südafrikas Präsident Jacob Zuma steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck. Quelle: REUTERS


Am 27. März stürzte dann der südafrikanische Rand ab. Grund war die Aufforderung von Präsident Jacob Zuma an Finanzminister Pravin Gordhan, eine Investorenkonferenz in London, auf der Gordhan internationale Finanzmarktakteure von der Seriosität der Regierung und der Qualität des Landes als Investitionsstandort überzeugen wollte. Der Finanzminister war genau der Richtige für diese Aufgabe, gilt doch seine Arbeit – wie das gesamte Ministerium – schon seit langem als extrem kompetent. Das Finanzministerium ist ein Hort der Stabilität und für die vielfach gute Einschätzung der Wirtschaftspolitik Südafrikas hauptverantwortlich. Man erinnere sich nur an Finanzminister Trevor Manuel, der einen legendären Ruf hatte (und noch hat).
Drei Tage später, am 30. März, entließ Zuma Herrn Gordhan und ersetzte ihn durch Malusi Gigaba, der als Minister für öffentliche Unternehmen vorher schon wenig überzeugend war. Mit Gordhan gingen weitere Minister und ihre Stellvertreter – alle galten als kompetent. Diejenigen Minister, deren Arbeit in der Öffentlichkeit wenig wertgeschätzt wurden, blieben. Die Ratingagentur S&P stufte Südafrika daraufhin auf Ramschniveau herunter.
Zwischendurch, am 29. März, fand die Beerdigung von Ahmed Kathrada, einem engen Freund und Weggefährten Nelson Mandelas statt. Dort verlas Ex-Präsident Molanthe einen offenen Brief aus dem Herbst 2016 vor, in dem Kathrada Zuma zum Rücktritt aufforderte – unter dem Jubel der Anwesenden. Zuma selber war auf ausdrücklichen Wunsch der Angehörigen des Verstorbenen nicht erschienen.

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Inside Africa Wie Südafrika seine Touristen verschreckt

Tafelberg, tolle Strände, Safaris – eigentlich ist Südafrika der Traum vieler Globetrotter, der Tourismus trägt einen wichtigen Teil zur Wirtschaft bei. Doch ausgerechnet das Land selbst verschreckt nun die Einreisenden.

Der Tafelberg im südafrikanischen Kapstadt. Quelle: REUTERS


Seitdem kommt das Land kaum zur Ruhe. Es gab Protestmärsche der “Zuma Must fall“ Bewegung, und die Opposition versucht erneut, ihn im Parlament durch ein Misstrauensvotum zu Fall zu bringen. Dieses Mal stehen die Chancen so schlecht nicht, denn mit der Gewerkschaftsorganisation COSATU und der kommunistischen Partei Südafrikas (SACP), die klein aber einflussreich ist, haben sich zwei enge Verbündete der Regierungspartei African National Congress (ANC) der Initiative angeschlossen. Auch im ANC selber gärt es.
Jakob Zuma ficht das nicht an. Wr versucht mit allen Mitteln, an der Macht zu bleiben und seine Nachfolge zu gestalten. Denn 2019 wird in Südafrika gewählt, und Zuma darf kein drittes Mal antreten. Seine Nachfolge ist offenbar wichtig für ihn, um nicht für seine vielen Korruptions- und Nepotismusfälle zur Rechenschaft gezogen zu werden.

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