Friedensgespräche zu Syrien Hoffen auf „minimale gemeinsame Basis“

Die Genfer Syrien-Gespräche sind am Montag mit der Hoffnung auf eine vorsichtige Annäherung der Konfliktparteien fortgesetzt worden. Der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura strebt eine „minimale gemeinsame Basis“ an.

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Am Freitag hatte De Mistura an Damaskus appelliert, endlich konkrete Vorschläge für einen politischen Übergangsprozess zu unterbreiten. Quelle: dpa

Genf Die Genfer Syrien-Gespräche sind am Montag mit der Hoffnung auf eine vorsichtige Annäherung der Konfliktparteien fortgesetzt worden. Der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura, der zunächst erneut separat mit Vertretern der Regierung zusammenkam, strebt nach eigenen Worten eine „minimale gemeinsame Basis“ für künftige direkte Verhandlungen an. Bislang kann er die Vertreter von Regierung und Opposition nur separat treffen.

Am Freitag hatte De Mistura an Damaskus appelliert, endlich konkrete Vorschläge für einen politischen Übergangsprozess zu unterbreiten. Bisher habe Damaskus nur allgemeine Prinzipien übermittelt, zu denen sich alle Seiten bekennen sollen - darunter die Bekämpfung des Terrorismus und die Wahrung der Souveränität Syriens. Von der Opposition seien hingegen konkretere Vorstellungen dargelegt worden.

Grundlage der Genfer Gespräche, die planmäßig am kommenden Donnerstag unterbrochen und im April fortgesetzt werden sollen, ist eine Resolution des Uno-Sicherheitsrates. Sie sieht die Bildung einer Übergangsregierung innerhalb von sechs Monaten vor. Binnen 18 Monaten soll es freie Wahlen und eine neue Verfassung geben. Zur umstrittenen Zukunft des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad macht die Resolution keine Angaben.

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