G20-Gipfel eröffnet: Xi fordert Fokus auf Welthandel

G20-Gipfel eröffnet: Xi fordert Fokus auf Welthandel

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In Hangzhou hat der G20-Gipfel begonnen.

China will, dass die G-20 die Weltwirtschaft ankurbeln. Für US-Präsident Obama ging es zunächst darum, eine neue Regierungschefin zu treffen - und einen, mit dem es zuletzt ordentlich Spannungen gegeben hat.

Der G20-Gipfel im chinesischen Hangzhou hat offiziell begonnen. Chinas Präsident Xi Jinping eröffnete die zweitägige Zusammenkunft am Sonntag und mahnte gleich zu Beginn an, dass die Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer neue Maßnahmen zur Ankurbelung des weltweiten Wirtschaftswachstums verabschieden und Protektionismus vermeiden solle. US-Präsident Barack Obama traf zum Auftakt unter anderen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan und die neue britische Premierministerin Theresa May.

Innovationen, Wachstum, Welthandel

Xi begrüßte Politiker wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu dem Forum. In seinen Eröffnungsworten erklärte er, dass sich die Weltwirtschaft zwar erhole, jedoch weiterhin vor Herausforderungen im Finanzwesen, beim Handel und bei Investitionen stehe. Auf dem Gipfel werde ein von Innovationen getriebenes Wachstum ebenso eine Rolle spielen wie effizientere Führungsmechanismen für den Welthandel, sagte er.

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Erstmals seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei Mitte Juli trafen Erdogan und Obama in Hangzhou aufeinander. Der türkische Präsident warnte davor, zwischen „guten“ und „schlechten“ Terroristen zu unterscheiden. Jeglicher Terrorismus sei schlecht, sagte er bei der Begegnung am Rande des Gipfels. Die Türkei und die USA müssten zu einer gemeinsamen Haltung gegenüber dem Terror finden.

G20-Gipfel China und USA ebnen Weg für Klimaschutzabkommen

Die beiden größten Wirtschaftsmächte der Welt nutzen den G20-Gipfel zu einem starken Zeichen für den Klimaschutz. US-Präsident Obama spricht von der Rettung des Planeten - doch dafür braucht es mehr.

Xi Jinping und Barack Obama ebnen den Weg für ein Klimaschutzabkommen. Quelle: REUTERS

Obama versicherte Erdogan, dass die USA den versuchten Staatsstreich verurteilten und dazu beitragen wollten, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Außerdem sei es wichtig, „den Job zu Ende zu bringen“, die türkisch-syrische Grenze zu sichern. Die Türkei dürfe zudem nicht mit der Bewältigung der Flüchtlingskrise alleine gelassen werden, erklärte Obama.

Zwischen Ankara und Washington bestehen Differenzen über die Rolle kurdischer Kämpfer, die in Syrien die Terrormiliz Islamischer Staat bekämpfen. Die von den USA unterstützten Kurden waren im Kampf gegen den IS äußerst erfolgreich, doch die Türkei will verhindern, dass sie ein zusammenhängendes Gebiet an der Grenze erobern. Eine autonome kurdische Region südlich ihrer Grenze zu Syrien wird von der Türkei als Bedrohung ihrer nationalen Sicherheit eingestuft.

"Brexit means Brexit"

Obama kam am Sonntag auch erstmals mit Großbritanniens Premierministerin Theresa May zusammen. Die Britin betonte im Anschluss: „Brexit bedeutet tatsächlich Brexit.“ Es werde keinen Versuch geben, „da herauszukommen“, sagte sie. Obama sicherte ihr eine enge Zusammenarbeit zu, um „nachteilige Auswirkungen“ in den Handelsbeziehungen zu vermeiden, machte aber auch klar, dass sein Land zunächst Handelsabkommen mit dem asiatisch-pazifischen Raum und mit der EU abschließen wolle.

Die Europäische Union bekräftigte abermals, das es vor einem formellen Austrittsantrag Großbritanniens keine Verhandlungen mit London geben werde. Es möge brutal klingen, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk, aber „wir müssen die Interessen der EU-Mitglieder schützen, die zusammenbleiben wollen, nicht des einen, das gehen möchte“.

Die EU richtete sich außerdem mit mahnenden Worten an den Gastgeber. China müsse alles daran setzen, gegen Überschüsse bei seiner Stahlproduktion vorzugehen. Die Überproduktion wird von Pekings Handelspartnern für Arbeitsplatzverluste verantwortlich gemacht. Für das Problem müsse dringend eine Lösung gefunden werden, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Zugleich wies er Kritik der USA an der Aufforderung der EU an Apple zurück, in Irland Steuern in Höhe von bis zu 13 Milliarden Euro plus Zinsen nachzuzahlen. Die EU wertete die niedrigen Besteuerung des Konzerns als unzulässige Steuervergünstigung.

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