Auf die Frage, ob sich Deutschland in Sachen Waffenlieferungen an Libyen etwas vorzuwerfen habe, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im „Morgenmagazin“ der ARD: „Nach allem, was ich weiß, nein.“
Libysche Rebellen haben nach Medienberichten G36-Sturmgewehre aus Deutschland erbeutet. Diese Waffen werden vom Rüstungsunternehmen Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar hergestellt. Die Gewehre seien nach Augenzeugenberichten den Rebellen beim Sturm auf die Residenz des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi vergangene Woche in Tripolis in großer Anzahl in die Hände gefallen. Laut Bundeswirtschaftsministerium gibt es „noch keine gesicherten Erkenntnisse“ darüber, auf welchem Weg die Waffen nach Libyen gelangt sein könnten.
De Maizière bekräftigte seine Auffassung, dass ein Einsatz deutscher Soldaten in Libyen nach der Niederlage des Gaddafi-Regimes derzeit kein Thema sei. „Nach allem, was wir hören, will der Nationale Übergangsrat, der ja sehr selbstbewusst ist, gerade Sicherheitskräfte - und erst recht aus dem Westen - gar nicht im Land haben. Deswegen stellt sich die Frage wahrscheinlich nicht.“
Der Verteidigungsminister forderte den Nationalen Übergangsrat auf, sich bei der internationalen Libyen-Konferenz an diesem Donnerstag in Paris in dieser Frage klar zu äußern.
