Gabriel und Putin: Gut, dass sie reden

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KommentarGabriel und Putin: Gut, dass sie reden

von Florian Willershausen

Vize-Kanzler Sigmar Gabriel steht unter Beschuss, weil er sich von Kremlchef Wladimir Putin in Moskau empfangen lässt. Das ist Hysterie!

Im deutschen Blätterwald klingt das Rauschen an diesem Donnerstag eintönig: „Gabriel spielt den Schröder, überschreibt „Die Welt“ einen Beitrag über die Moskau-Reise von Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD). Es ist eine Anspielung auf die recht vorbehaltlose Männerfreundschaft von Parteifreund Gerhard Schröder mit Russlands Autokraten Wladimir Putin, an die auch andere Medien erinnern und so in den Grundkanon einstimmen: Wenn ein Sozi den Kremlchef besucht, so lautet er, dann wird gekuschelt und geklüngelt.

Pauschalkritik an Gabriel

Dem Möchtegern-Kanzler Gabriel fliegt der Moskau-Besuch medial also schon um die Ohren, bevor er überhaupt losgeflogen ist. Doch das ist Hysterie! Es kann in einer Demokratie nicht sein, dass ein Politiker nur wegen eines Termins bei Putin unter pauschalen Generalverdacht gestellt wird – weil er ja bei seinen Gesprächen die Menschenrechte vergessen könnte oder da er „Tabula rasa“ im Ukraine-Konflikt vorschlagen oder den Fall der Sanktionen andeuten könnte. Hätte, wäre, wenn: Fakt ist, dass Sigmar Gabriel zum Zeitpunkt der Pauschalkritik noch kein Wort mit Putin gewechselt hat.

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Natürlich ist es kein Zufall, dass ausgerechnet Gabriel einen Termin bei Putin bekommt. Der russische Präsident, der normalerweise nur Staats- und Regierungschefs empfängt, weiß um das besondere Verhältnis der Sozialdemokraten zu Russland. Das hat allerdings weniger mit Gerhard Schröder zu tun als mit der seinerzeit erfolgreichen Ostpolitik der SPD: Noch heute wimmelt es in der Partei nur so von Altvorderen, die das Prinzip „Wandel durch Handel“ als Schlüssel für die Beendigung des Ost-West-Konflikts verklären.
Auf Putins Autokratie lässt sich die alte Ostpolitik nicht Eins-zu-Eins übertragen, das wissen alle Russlandexperten. Der Dialog als eines der Kernelemente bleibt indes wichtig: Nur wer Putin trifft und kennt, kann sein Handeln antizipieren. Wer versucht, ihn auf gemeinsame Interessen festzunageln und Lösungen für Konflikte zu entwickeln, kann ihn eher unter Kontrolle bringen als Hardliner, die nach Kalter-Kriegs-Manier nach Aufrüstung streben.
Insofern sollten wir jedem Politiker die Daumen drücken, der Putin trifft – und versucht trotz aller Differenzen mit ihm praktisch-pragmatisch Politik zu gestalten. Die Chance dazu hat Sigmar Gabriel am Donnerstag in Moskau.

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